Ärzte Zeitung, 10.04.2015

Markenrecht

Kein Schutz für zu geringe Unterscheidung

Das Bundespatentgericht hat den Markeineintrag "AppOtheke" des Wort & Bild Verlages ("Apotheken Umschau") gelöscht.

MÜNCHEN. Zu geringe Unterscheidung von dem üblichen Begriff "Apotheke": Mit dieser Begründung hat das Bundespatentgericht den Schutz für die Wortmarke "AppOtheke" aufgehoben (Az.: 27 W (pat) 73/14).

Der Wort & Bild Verlag aus Baierbrunn bei München - bekannt vor allem als Herausgeber des Kundenmagazins "Apotheken Umschau" - hatte "AppOtheke" in verschiedenen Schreibweisen 2011 als Marke eintragen lassen.

Auf die Beschwerde eines Wettbewerbers hin hatte das Markenamt in München den Eintrag 2014 wieder gelöscht. Das hat das Bundespatentgericht nun bestätigt.

Denn der Bezeichnung "AppOtheke" fehle die für Marken erforderliche "Unterscheidungskraft", um den Anbieter der mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen kenntlich zu machen.

Es handele sich um eine "offenkundige Abwandlung des allgemein gebräuchlichen Sachbegriffs ‚Apotheke‘", monierte das Bundespatentgericht.

Die Abweichung durch das doppelte "p" entspreche der Aussprache von "Apotheke". Auch in Verbindung mit dem großen "O" werde dies von vielen Verbrauchern wohl nur für einen Schreibfehler gehalten. Eine neue Bedeutung oder ein anderweitig "individualisierender Charakter" entstehe dadurch nicht.

Ohne Erfolg argumentierte Wort & Bild, der Wortteil "App" verweise auf die Kurzbezeichnung für "application", also auf Anwendungsprogramme für Smartphones und Tablet-PC.

Doch dies sei lediglich eine weitere Möglichkeit, "AppOtheke" zu verstehen, so das Bundespatentgericht. Es ändere nichts daran, dass sich "AppOtheke" nicht ausreichend von "Apotheke" absetze, um als Marke eingetragen zu werden. (mwo)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Parodontitis als Risikofaktor für Krebs?

Ist eine Zahnbettentzündung ein Risikofaktor für bestimmte Krebsarten? Innerhalb einer großen Gruppe Frauen in der Menopause haben Forscher deutliche Zusammenhänge gefunden. mehr »

Kinder suchtkranker Eltern brauchen mehr Beachtung

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, fordert eine bessere Versorgung und Betreuung der Kinder von Suchtkranken. Kinder von Suchtkranken sind diesmal Schwerpunkt des Drogenberichts. mehr »

Hilfe für die Seele gefordert

Eine Krebsdiagnose ist ein Schock. Die Psychoonkologie soll helfen. Aber die Unterstützung ist wenig bekannt und unterfinanziert. mehr »