Ärzte Zeitung, 13.10.2016

Niedersachsen

Keine Extrawurst für Zyto-Apotheker

Apotheker müssen Kammerbeiträge nach Umsatz zahlen – auch wenn ihnen das ungerecht erscheint.

GÖTTINGEN. Ein Apotheker aus dem Landkreis Northeim hat in einem Rechtsstreit um die Beiträge zur Apothekerkammer Niedersachsen eine Niederlage erlitten.

Er hatte vor dem Verwaltungsgericht Göttingen gegen den seiner Ansicht nach zu hoch bemessenen Beitrag 2015 geklagt. Begründung: Die Beitragsordnung sei rechtswidrig, weil sie nicht die besondere Situation von Apothekern berücksichtige, die Zytostatika herstellen.

Das Gericht wies die Klage ab. Die Apotheke des Klägers, die sich auf solche onkologischen Zubereitungen spezialisiert hat, stelle einen Ausnahmefall dar. Einen solchen Sonderweg müsse die Apothekerkammer in ihrer Beitragsordnung aber nicht berücksichtigen (Az.: 1 A 171/15).

Die Höhe der Kammerbeiträge richtet sich nach dem Nettoumsatz; 2015 hatten die Apotheken 0,115 Prozent abzuführen. Der Kläger hielt dies für rechtswidrig, weil ein höherer Umsatz nicht automatisch eine Steigerung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit beinhalte.

Bei der Herstellung onkologischer Zubereitungen gebe es eine gravierende Differenz zwischen Umsatz und Gewinn. Die Beitragsordnung führe dazu, dass ein Apotheker, der ein gewöhnliches Fertigarzneimittel abgebe, im Verhältnis einen viel geringeren Teil seiner Einnahmen abführen müsse als ein Apotheker, der Zytostatika herstelle.

Nach Ansicht der Richter ist die Beitragsordnung nicht zu beanstanden. Die Koppelung an den Umsatz werde der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der Kammermitglieder und den aus der Pflichtmitgliedschaft gezogenen Vorteilen gerecht.

Der Kläger habe sich freiwillig zur Tätigkeit in einem Spezialbereich entschlossen, der sich durch einen sehr hohen Umsatz bei verhältnismäßig kleinem Rohgewinn auszeichne. Absolut gesehen sei der Rohgewinn indes hoch.

Die Kammer müsse die wirtschaftliche Entscheidung des Klägers nicht in der Weise berücksichtigen, dass dieser für die Herstellung onkologischer Zubereitungen einen entsprechend niedrigen Beitragssatz zu zahlen hätte. (pid)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Deutsche ernähren sich schlecht

Tödliche Infarkte und Schlaganfälle durch schlechte Ernährung: Deutschland nimmt hier unter den Ländern mit westlichem Lebensstil einen traurigen Spitzenplatz ein. mehr »

Verändern schon wenige Joints das Gehirn?

Bei Jugendlichen, die nur ein bis zwei Mal Cannabis geraucht haben, sind Hirnveränderungen entdeckt worden. Diese könnten eine Angststörung oder Sucht begünstigen. mehr »

„Opioide niemals als Add-on-Therapie!“

Für die Dauertherapie bei mittleren bis starken Schmerzen gibt es keine verträglicheren Analgetika als retardierte Opioide, betont Schmerzmediziner Norbert Schürmann. Daneben kritisiert der Schmerzexperte die Fixiertheit auf Morphin. mehr »