Ärzte Zeitung online, 11.05.2017
 

Punktwert

Bundessozialgericht stärkt Regionalisierung

Nicht nur über die Gesamtvergütung verhandeln KVen und Kassen in den Regionen, sondern auch über den Punktwert. Das muss aber nicht in jedem Fall zugunsten der Ärzte ausgehen.

KASSEL. Die 2013 eingeführten Zu- und Abschläge zum Orientierungs-wert (Punktwert) ermöglichen eine deutliche Regionalisierung der Arzt-Honorare. Dabei sei der Gesetzgeber davon ausgegangen, dass sich Zu- und Abschläge bundesweit grob die Waage halten, betonte am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Es billigte den Schiedsspruch 2013 für Hamburg, doch den für Bayern hob es teilweise auf.

Laut Gesetz sollen die Zu- und Abschläge ermöglichen, "insbesondere regionale Besonderheiten bei der Kosten- und Versorgungsstruktur zu berücksichtigen". "Darüber hinaus" sind Zuschläge für unterversorgte Gebiete möglich.

Als Ausgangspunkt sei der Orientierungswert "eine normative Vorgabe des erweiterten Bewertungsausschusses". Regionaler Spielraum bestehe aber bei den Zu- und Abschlägen. Zuschlägen auf Landesebene könne daher nicht der Grundsatz der Beitragsstabilität entgegengehalten werden. Der Gesetzgeber sei davon ausgegangen, dass sich dies durch Abschläge andernorts ausgleicht. Zudem seien Zu- und Abschläge nicht fortzuschreiben, sondern jährlich neu zu verhandeln.

Weil das Schiedsamt in Bayern nur auf jährliche Veränderungen geschaut hatte, hob das BSG dessen Schiedsspruch teilweise auf. Der Schiedsspruch für Hamburg mit einem Zuschlag von 0,07 Cent hatte "wegen der signifikant abweichenden Kostenstruktur" Bestand. (mwo)

Bundessozialgericht: Az.: B 6 KA 5/16 R (Hamburg), Az.: B 6 KA 14/16 R (Bayern)

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