Ärzte Zeitung online, 14.01.2019

Urteil

Land muss kein Geld an Uslarer Klinik zahlen

USLAR. Das Land Niedersachsen muss keine Ausgleichszahlungen für die Schließung des Krankenhauses in Uslar leisten. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden. Die Richter wiesen damit die Berufung des Zwangsverwalters des letzten Krankenhausträgers, der Gesundheitszentrum Oberweser gGmbH, gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück.

Der Insolvenzverwalter wollte das Land gerichtlich dazu verpflichten, 560.000 Euro als sogenannten Eigenmittelausgleich für Anlagegüter zu zahlen, die vor der Aufnahme der Klinik in den Krankenhausplan 1972 beschafft worden waren. Das Verwaltungsgericht hatte die Klage als unbegründet abgewiesen. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Gründe für die Zulassung der Revision lägen nicht vor (13 LC 189/15). (pid)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Zahl der Atemwegsinfekte bundesweit stark erhöht

In der 7. KW wurden 22.813 Influenza-Fälle an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet, das sind rund 8000 mehr als in der Woche zuvor. mehr »

Welcher Sport tut den Gefäßen gut?

Sportliche Menschen scheinen anfälliger für atherosklerotische Koronarveränderungen zu sein als faulere. Neue Studiendaten legen nahe, dass dabei die Sportart von Bedeutung ist. mehr »

Bald Bluttest auf Brustkrebs?

18.30 hForscher an der Universität Heidelberg haben ein neues Verfahren entwickelt, mit dem sich über einen Bluttest Brustkrebs leichter erkennen lässt. Die Sensitivität wird mit 75 Prozent angegeben. Doch es gibt auch kritische Stimmen. mehr »