1.  Prozess: KV Berlin-Angeklagte wollen sich erklären

[16.01.2019] Der Strafprozess gegen vier ehemalige Funktionäre der KV Berlin wird am Donnerstagmorgen fortgesetzt. Für den 2. Prozesstag hat die Verteidigung Stellungnahmen der Angeklagten angekündigt.  mehr»

2.  Recht: Wie selbständig ist der Honorararzt?

[15.01.2019] Die Frage, wann für einen Honorararzt Sozialabgaben fällig werden, wird demnächst höchstrichterlich entschieden.  mehr»

3.  Urteil: Land muss kein Geld an Uslarer Klinik zahlen

[14.01.2019] Das Land Niedersachsen muss keine Ausgleichszahlungen für die Schließung des Krankenhauses in Uslar leisten. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden.  mehr»

4.  Personalschlüssel: Länder dürfen Vorgaben für Heime machen

[14.01.2019] Gericht bremst Heimbetreiber aus, der gegen Länderregelungen für den Personalschlüssel geklagt hat.  mehr»

5.  Paragraf 219a: Amtsgericht Kassel wartet auf den Gesetzgeber

[14.01.2019] Im Strafprozess gegen zwei Frauenärztinnen wegen unzulässiger „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche will das Amtsgericht Kassel „die diesbezügliche legislative Entwicklung abwarten“.  mehr»

6.  Streit um Abrechnung: Auch die Krankenkasse muss Einblick bekommen

[12.01.2019] Bei einem Abrechnungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse muss auch die Kasse Einsicht in die Behandlungsunterlagen bekommen, hat das Bundessozialgericht entschieden.  mehr»

7.  Ergotherapie: BSG kippt hohe Anforderungen an Praxen

[12.01.2019] Für eine Mitarbeiterin, die nur Hausbesuche macht, müssen ergotherapeutische Praxen keine eigenen Räumlichkeiten vorhalten. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden.  mehr»

8.  Minister reagiert auf Kritik: Spahn will TSVG-Debatte versachlichen

[11.01.2019] Der Ton in der Diskussion um das Termineservicegesetz ist zuletzt rauer geworden. Bundesgesundheitsminister Spahn hofft auf eine weniger emotionale Debatte.  mehr»

9.  Brexit: EU-Arzneimittelagentur startet Umzug

[10.01.2019] Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat weniger als drei Monate vor dem Brexit mit der Übersiedlung von London nach Amsterdam begonnen.  mehr»

10.  Beschneidung eines Jungen: Baby fast verblutet, nun doch keine Anklage gegen Arzt

[10.01.2019] Eine Beschneidung auf einem Küchtisch führte 2017 zu Komplikationen in Bayern. Die Ermittlungen wurden nun überraschend eingestellt.  mehr»