41.  Vergewaltigungsvorwurf Chefarzt steht vor Gericht

[06.11.2017] Ein früherer Chefarzt muss sich in Bamberg vor Gericht verantworten, weil ihm Vergewaltigung vorgeworfen wird. Der Prozess vor dem Landgericht beginnt an diesem Mittwoch.  mehr»

42.  Fahrverbot: Gericht muss bei schwacher Blase abwägen

[06.11.2017] Eine Blasenschwäche ist kein Freibrief für Geschwindigkeitsüberschreitungen. Im Einzelfall müssen die Gerichte aber prüfen, ob besondere Umstände den Verzicht auf ein Fahrverbot rechtfertigen. Das hat das Oberlandesgericht Hamm (OLG) in einem rechtskräftigen Beschluss entschieden (Az.: 4 RBs  mehr»

43.  Rx-Versand: Ein heißes Eisen für die künftigen Koalitionäre

[06.11.2017] Bei den Sondierungsgesprächen zu einer Jamaika-Koalition dürfte auch ein unerledigtes Vorhaben der vorherigen Legislatur zur Sprache kommen: Das Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel.  mehr»

44.  Rezeptbetrug: Anklage gegen Bande in Berlin erhoben

[03.11.2017] Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen vier Personen wegen betrügerischer Abrechnung gefälschter Arztrezepte Anklage vor dem Landgericht Berlin wegen bandenmäßigen, gewerbsmäßigen Betruges und Urkundenfälschung erhoben.  mehr»

45.  Erektile Dysfunktion: Tadalafil-Nachahmer für alle Dosen möglich

[03.11.2017] Das Bundespatentgericht hat ein Patent auf eine Niedrigdosierung des Potenzmittels Tadalafil für ungültig erklärt.  mehr»

46.  Bundesgerichtshof: Schwankende Einkünfte kein Grund für geringe Entschädigung

[03.11.2017] Nach erlittenem Unfall erstreckt sich der Schadenersatzanspruch eines niedergelassenen Arztes nicht nur auf entgangene Einnahmen, sondern auch auf möglicherweise entgangene Honorarzuwächse.  mehr»

47.  Strafprozess: Gefährlicher Massenrausch vor dem Kadi

[02.11.2017] Teilnehmer wälzten sich schreiend auf dem Boden, einige wurden bewusstlos: Zwei Jahre nach dem Massenrausch bei einem Seminar um die "persönliche Selbsterfahrung" und die "Förderung der Bewusstseinsentwicklung" hat der angeklagte Diplom-Psychologe und Psychotherapeut eingeräumt, damals Dro  mehr»

48.  Betäubungsmittelgesetz: 2016 Zunahme der Verurteilungen

[02.11.2017] Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 57.539 Personen von deutschen Gerichten wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BTMG) rechtskräftig verurteilt drei Prozent mehr als 2015.  mehr»

49.  Urteil: Arbeitsrichter bestätigen Weisungsrecht

[01.11.2017] Eine Versetzung aus gesundheitlichen Gründen bedarf keines betrieblichen Eingliederungsmanagements.  mehr»

50.  Unterlassungsklage: Foodwatch beharrt auf Nährwertkennzeichnung

[30.10.2017] Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat einen Edeka-Online-Shop wegen fehlender Nährwertangaben auf Unterlassung verklagt. "Der Betreiber der Seite www.edeka-lebensmittel.  mehr»