41.  Alfie Evans: Schwerkranker Junge muss in London bleiben

[26.04.2018] Der todkranke britische Junge Alfie Evans darf nicht nach Italien. Fraglich ist, ob ihn seine Eltern zum Sterben mit nach Hause nehmen dürfen. Ein deutscher Experte versteht die Briten nicht.  mehr»

42.  Kritik an Bayern: Geplante Psychiatriereform ist untauglich!

[25.04.2018] Die bayerische Staatsregierung ist beim Entwurf des Psychiatriegesetzes zurückgerudert, doch die Kritik von Ärzten ebbt nicht ab. Sie sehen die Schweigepflicht in Gefahr.  mehr»

43.  BSG bekräftigt: Liposuktion ist keine Kassen-Leistung

[25.04.2018] Die Liposuktion ist weiterhin keine Kassenleistung. Denn sie entspricht nicht den Anforderungen des Wirtschaftlichkeitsgebots, urteilte am Dienstag das Bundessozialgericht. In dem entschiedenen Fall hatte eine Krankenkasse die Behandlung abgelehnt.  mehr»

44.  Folteropfer: Schutz mit Einschränkung

[25.04.2018] Folteropfer dürfen nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, wenn sie dort nicht angemessen medizinisch versorgt werden können und sich dadurch ihr Gesundheitszustand "erheblich und unumkehrbar verschlimmert".  mehr»

45.  Sozialgericht: Festpreis für Impfstoff ist auszuschreiben

[25.04.2018] Das Sozialgericht Frankfurt sieht in einer Festpreisvereinbarung zwischen AOK Nordost und Apothekerverbänden einen Beschaffungsauftrag, der eines ordentlichen Vergabeverfahrens bedarf. Sanofi sieht sich in der Auffassung bestätigt, dass die Preisvereinbarung rechtswidrig ist.  mehr»

46.  EU: Kommission will Whistleblower schützen

[24.04.2018] Die EU-Kommission beabsichtigt, europaweite Mindeststandards zum Schutz von Hinweisgebern ("Whistleblower") einzuführen. Einen entsprechenden Richtlinienvorschlag veröffentlichte die Kommission zu Wochenbeginn (https://bit.ly/2F9J9n3).  mehr»

47.  Finanzierung von Abtreibungen: Lebensschützer scheitern vor EU-Gericht

[24.04.2018] Lebensschützer sind vor dem EU-Gericht mit dem Vorstoß gescheitert, die EU-Kommission zum Stopp jeder Finanzierung von Abtreibungen oder Zerstörung von Embryonen zu zwingen.  mehr»

48.  Zu wenig Platz: Niels H.-Verhandlung in größerem Saal

[24.04.2018] Der frühere Krankenpfleger Niels Högel ist wegen Mordes an 97 Patienten angeklagt. 120 Nebenkläger wollen in dem Prozess erfahren, wie ihre Angehörigen ums Leben kamen. Am Oldenburger Landgericht ist dafür nicht genug Platz.  mehr»

49.  Drei Millionen Euro Schaden: Mutmaßliche Endoskopen-Diebe vor Gericht

[24.04.2018] Weil sie als Mitglieder einer Bande 2016 und 2017 im großen Stil Endoskope aus Krankenhäusern gestohlen haben sollen, müssen sich zwei Männer im Alter von 30 und 42 Jahren vor dem Landgericht Trier verantworten. Der Schaden beträgt rund drei Millionen Euro.  mehr»

50.  Werbeverbot: Paragraf 219a - SPD geht in die Offensive

[23.04.2018] Im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erhöht die SPD den Druck auf die Union. Der Parteivorstand beschloss am Sonntag nach dem Bundesparteitag in Wiesbaden eine Frist bis Herbst, wie das Gremium am Montag mitteilte.  mehr»