Behördenhochzeit

Fusion von DIMDI und BfArM soll im ersten Quartal 2020 über die Bühne gehen

Die Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink spottet, die Zusammenlegung sei wohl „zwischen Tür und Angel“ entschieden worden.

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Berlin/Bonn. Vor der Fusion der beiden dem Bundesgesundheitsministerium zugeordneten Behörden BfArM und DIMDI sind noch viele Fragen ungeklärt. Das zeigt die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Fusion des Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in Köln mit dem in Bonn ansässigen Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) war im Juli angekündigt worden. Laut BMG soll die Zusammenführung jetzt im ersten Quartal 2020 erfolgen. Bislang liegt allerdings noch kein Organigramm für die fusionierte Behörde vor.

Zur Begründung des Zusammenschlusses führt das BMG an, dass die Bündelung der Ressourcen „Vorteile für die Gesundheitspolitik“ bringen werde, zum Beispiel bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens, der Neuregelung der Organspende und der Zulassung innovativer Arzneimittel. Insbesondere das DIMDI, das bisher nicht als Forschungsinstitut geführt werde, solle von „Möglichkeiten der Forschung innerhalb des BfArM profitieren“, heißt es. Das DIMDI ist niedergelassenen Ärzten vor allem durch die Umsetzung der Diagnosenschlüssel nach ICD-10-GM und durch die OPS-Codes bekannt.

Das BMG erhofft sich auch Kostenvorteile, etwa durch die Zusammenführung der Verwaltungen und der Registerstrukturen. Personaleinsparungen sind dagegen nicht vorgesehen. In beiden Behördenteilen soll vielmehr zusätzlich Personal eingestellt werden, etwa für das Implantateregister und neue Aufgaben, die das Digitale-Versorgung-Gesetz mit der Prüfung von Apps für die Regelversorgung bringt.

„Die Antwort der Bundesregierung legt nahe, dass die Entscheidung zur Zusammenlegung von DIMDI und BfArM eher zwischen Tür und Angel getroffen wurde“, kommentiert Maria Klein-Schmeink, Gesundheitsexperten der Grünen-Fraktion. Das Ministerium scheine immer noch „kein klares Konzept für die Umsetzung der Fusion zu haben“. (ger)

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