Ärzte Zeitung online, 12.07.2019

Entschädigungsfonds

Prüfung dauert an

BERLIN. Im Koalitionsvertrag von 2018 haben Union und SPD vereinbart, „Vorschläge für einen Patientenentschädigungsfonds für Schäden in Härtefällen, bei denen die bestehenden Haftungsregelungen nicht greifen“, prüfen zu wollen. Wann mit Ergebnissen dieser Prüfung zu rechnen sei, wollte jetzt die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Maria Klein-Schmeink von der Bundesregierung wissen.

Die Antwort fiel denkbar knapp aus: „Komplexität und Bedeutung dieses Themas“, so die Parlamentarische Staatssektretärin Sabine Weiss (CDU), erforderten eine „sorgfältige Prüfung durch die zuständigen Ministerien“. Zum jetzigen Zeitpunkt sei „nicht absehbar“, wann diese Prüfung abgeschlossen sein werde. (cw)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

„Wir müssen die Hamsterräder anhalten“

Es gibt in Deutschland ausreichend Ärzte, findet Professor Ferdinand Gerlach, Direktor des Instituts für Allgemeinmedizin an der Uni in Frankfurt. Welche Kernprobleme er sieht und wie die Versorgung verbessert werden kann, verrät er im Interview mit der "Ärzte Zeitung". mehr »

Thermometer aus der Blase gezogen

Mitunter verschwinden Gegenstände versehentlich in der Blase, manche stecken sich bewusst Besenstiele oder Fische ins Organ. Urologen konnten nun ein Thermometer über die Harnröhre eines Mannes entfernen – ganz ohne Op. mehr »

Wichtige Impfungen für Mekka-Pilger

Weit über 10.000 Bundesbürger nehmen jedes Jahr an der Pilgerfahrt nach Mekka teil. Ärzte sollten bei diesen Patienten speziell auf den Impfschutz achten. mehr »