Ärzte Zeitung online, 20.05.2009

Obama will sauberere Autos bis 2016

WASHINGTON (dpa). US-Präsident Barack Obama will auch beim Klimaschutz und Energiesparen neue Standards setzen: Autos in den USA sollen bis 2016 deutlich weniger Benzin schlucken als bisher und sauberer werden. Obama bezeichnete am Dienstag in Washington die neuen Vorschriften für die Autoindustrie als eine "historische Übereinkunft" im Ringen um Energie-Unabhängigkeit und Reduzierung "gefährlicher Umweltverschmutzung".

Amerika habe "Jahrzehnte lang zu wenig getan", sagte der US-Präsident. Früher wäre eine solche Übereinkunft über die zu ergreifenden Umweltschutzmaßnahmen unmöglich gewesen. Dies sei nun "der einzigartigen Zusammenarbeit" zwischen US-Umweltbehörden, Umweltschutzverbänden, den US-Bundesstaaten, dem Kongress, der Autoindustrie und den Gewerkschaften zu verdanken, betonte Obama.

Der Schadstoffausstoß neuer Autos und Kleinlastwagen soll den neuen Vorgaben nach bis 2016 um 30 Prozent gesenkt werden. Dies ermögliche die Einsparung von 1,8 Milliarden Barrel Öl, sagte Obama. Der Ausstoß von CO2 soll um 900 Millionen Tonnen reduziert werden. Der Verbrauchsstandard für die Autos werde auf 35,5 Meilen per Gallone Benzin angehoben, was einem Treibstoffverbrauch von etwa 6,6 Liter pro 100 Kilometer entspricht. Obamas Vorstoß bedeutet, dass der ursprünglich für 2020 festgelegte Grenzwert um vier Jahre vorgezogen wird.

Obama will nicht nur seine Ernsthaftigkeit im Kampf gegen den Klimawandel belegen, sondern auch der angeschlagenen US-Autobranche klare Vorgaben für ihre notwendigen Umstrukturierungen und Zukunftsstrategien geben. In einer Zeit "der historischen Krise der US-Automobilindustrie" geben die neuen Standards nach den Worten Obamas Planungssicherheit, "um Autos für das 21. Jahrhundert zu bauen".

Mit den neuen Auflagen werden die Autos den Angaben zufolge etwa 600 Dollar (441 Euro) pro Fahrzeug teurer. Allerdings wird schon das 2007 in Kraft getretene Energiegesetz Autos in den USA in den kommenden Jahren um etwa 700 Dollar verteuern, was sich auf 1300 Dollar Mehrkosten pro Fahrzeug summiert. Obama betonte, dass die zusätzlichen Kosten bei der Anschaffung angesichts des niedrigeren Verbrauchs schon nach drei Jahren wieder eingespart wären.

Die neuen US-weiten Regeln für Autos orientieren sich an den strengen Umweltauflagen Kaliforniens. Der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat und 13 weitere US-Bundesstaaten fordern von Washington seit Längerem neue und strengere Vorgaben für den Energieverbrauch der Autos. Die frühere US-Regierung von Präsident George W. Bush hatte dies verhindert: Die Umweltagentur EPA verweigerte in seiner Regierungszeit 2007 Kalifornien die Genehmigung, strengere Grenzwerte einzuführen.

Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger, einer der Vorreiter in den USA für mehr Klimaschutz, sprach von einer "historischen Entscheidung" Obamas. "Heute sehen wir, was passiert, wenn Kalifornien in der Energie- und Umweltpolitik das Heft in die Hand nimmt", meinte selbstbewusst der republikanische Politiker, der bei der Vorstellung der neuen Richtlinien im Rosengarten des Weißen Hauses wie einige andere Gouverneure auch anwesend war. Obama würdigte die Umweltpolitik Kaliforniens und die "außerordentliche Führungsstärke" Schwarzeneggers in der Umweltpolitik.

Auch die US-Autobauer General Motors und Chrysler begrüßten in ersten Stellungnahmen die Initiative. GM-Chef Fritz Henderson nannte die Bemühungen um Energieeffizienz und Kampf gegen den Klimawandel "nationale Prioritäten". Umweltorganisationen wie der "National Resources Defense Council" bezeichneten Obamas Pläne als "bahnbrechend".

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