Ärzte Zeitung online, 05.06.2009

Bund und Länder einigen sich auf Internet-Ausbau

BERLIN(dpa). Der Weg zum schnellen Internet-Ausbau auf dem Land ist nun doch frei. Bund und Länder erzielten am Donnerstag einen Durchbruch im Streit über die Kosten. Damit würden die Voraussetzungen für die flächendeckende Versorgung mit Breitband-Verbindungen auch in ländlichen Regionen geschaffen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Konferenz mit den Ministerpräsidenten in Berlin.

Ziele seien ein flächendeckendes Breitbandnetz bis Ende 2010 und besonders leistungsfähige Verbindungen von mindestens fünf Megabit pro Sekunde für drei Viertel der Bundesbürger bis 2014.

Der zügige Ausbau stand zuvor auf der Kippe, weil die Länder ihre Entscheidungen über den Ausbau wegen der ungelösten Kostenfrage vertagt hatten. "Es gibt einen Kompromiss, weil sich der Bund weitreichend zu Zugeständnissen bereit erklärt hat", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) der Deutschen Presse-Agentur dpa. Der Bund sei "im Wesentlichen bereit", die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen zu übernehmen, wenn es zu Schäden komme. Der Bundesrat werde sich voraussichtlich in der Sitzung am 12. Juni mit dem Breitbandausbau befassen.

Nach Schätzungen sind zurzeit noch rund fünf Millionen Bundesbürger vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Um die Bewohner ländlicher Regionen mit schnellen und preiswerten Internetverbindungen zu versorgen, sind zusätzliche Funkfrequenzen notwendig. Nach Wulffs Angaben können nun auch Funkfrequenzen für den Breitbandausbau verwendet werden. Merkel sagte, bei Baumaßnahmen sollten Kabel und leere Rohre gleich mitverlegt werden. Die Telekommunikationsbranche erwartet von dem weiteren Ausbau zusätzliche Arbeitsplätze.

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