Ärzte Zeitung online, 02.12.2010

Bundesarbeitsministerin von der Leyen senkt Hürden für Fachkräfte-Zuzug

BERLIN (dpa). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Zuwanderung von ausländischen Fachkräften bestimmter Berufe erleichtern. Dabei zielt sie auf Ausnahmen von der bisherigen Vorrangprüfung, nach der Arbeitgeber prinzipiell nur dann eine ausländische Fachkraft einstellen dürfen, wenn die Arbeitsagentur nachweislich keinen inländischen Bewerber findet.

"Ich lasse in meinem Ministerium zurzeit eine Positivliste von Berufen erstellen, bei denen erwogen wird, die sogenannte Vorrangprüfung befristet auszusetzen", kündigte von der Leyen im "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) an. Eine Lockerung sei vor allem für Elektro-, Maschinenbau- und Fahrzeug-Ingenieure sowie Ärzte nötig. Für die Positivliste spreche vor allem die größere Transparenz. "Die Unternehmen und ihre ausländischen Bewerber wissen dann direkt, woran sie sind." Sie werde ihr Konzept noch im Dezember der Regierungskoalition zur Beratung vorlegen. Die konkrete Umsetzung könne im ersten Quartal 2011 beginnen, kündigte von der Leyen an.

Ihre Initiative ist auch ein Signal an die CSU und die Innenpolitiker der Union, die bei den koalitionsinternen Überlegungen zu Lockerungen im Zuwanderungsrecht bisher bremsen. "Wir alle sollten uns die Brisanz von Fachkräftemangel klar machen", mahnte von der Leyen. "Er verursacht enorme Kosten durch Produktionsausfälle und dadurch steigende Arbeitslosigkeit." In einigen Industriezweigen müsse man bereits "aufpassen, dass nicht deswegen ganze Abteilungen ins Ausland verlegt werden".

Vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag erhielt von der Leyen umgehend Zuspruch. "Die Ministerin setzt an der richtigen Stelle an", sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann dem "Handelsblatt".

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