Ärzte Zeitung, 06.07.2011

Kartellverfahren gegen Boehringer eingestellt

BRÜSSEL (dpa). Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen Boehringer Ingelheim eingestellt. Das Pharmaunternehmen habe sich in dem jahrelangen Patentstreit mit dem spanischen Wettbewerber Almirall geeinigt.

"Daher kann die Kommission ihre Untersuchung einstellen", teilten Europas oberste Wettbewerbshüter am Mittwoch in Brüssel mit. Der Streit ging um Patente für die Behandlung der chronischen Lungenerkrankung COPD.

Almirall hatte behauptet, Boehringer habe Patente angemeldet, die nicht den Patentvoraussetzungen genügten, um potenzielle Konkurrenten aus dem Geschäft mit diesem Mittel auszuschließen. Dies hätte gegen EU-Recht verstoßen.

Nach Angaben der EU-Kommission hat Boehringer nun zugestimmt, die angebliche Blockade zu beseitigen. Da auch die laufenden Gerichtsverfahren zwischen den Parteien beendet seien, stehe der Markteinführung der Almirall-Produkte nichts mehr im Wege, meldete die EU-Behörde.

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