Ärzte Zeitung, 31.03.2015

Europarechtskonform

Freistellung von Abschlägen

BRÜSSEL. Pharmafirmen dürfen in Deutschland von gesetzlich geforderten Preisabschlägen befreit werden. Eine entsprechende Regelung, die Firmen beantragen können, wenn sie durch die Rabatte existenziell gefährdet sind, steht nicht im Widerspruch zu den Beihilfevorschriften der Europäischen Union.

Das hat eine Prüfung durch die EU-Kommission ergeben. Die Kommission hatte die Prüfung eingeleitet, nachdem ein Wettbewerber die Ausnahmen vom gesetzlich geforderten Herstellerrabatt als rechtswidrige staatliche Beihilfen beanstandet hatte.

Zuständig für die Freistellung ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Ende Februar dieses Jahres waren laut Amt elf Firmen von den Abschlagszahlungen befreit. (cw)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Mütter stellen früh die Weichen für Babys Gesundheit

Dicke Mutter = dickes Baby: Diese Gleichung geht oft auf - leider. Ernährungs-Experten tauschen sich daher auf einem Kongress über den frühen Einfluss der mütterlichen Ernährung u.a. auf das Diabetesrisiko des Kindes aus und geben Tipps. mehr »

Würden Ärzte Gröhe wählen?

In einer großen Umfrage fragten wir Ärzte: "Wenn der Bundesgesundheitsminister direkt vom Volk gewählt werden könnte, wen würden Sie wählen?" Lesen Sie hier die Antwort. mehr »

Bei Dauerschmerz leidet auch das Gedächtnis

Wird der Geist träger, geht das zulasten von Lebensqualität und Unabhängigkeit. Eine US-Studie hat den Einfluss anhaltender Schmerzen auf Kognition und Demenzrisiko untersucht. mehr »