Ärzte Zeitung, 31.03.2015

Europarechtskonform

Freistellung von Abschlägen

BRÜSSEL. Pharmafirmen dürfen in Deutschland von gesetzlich geforderten Preisabschlägen befreit werden. Eine entsprechende Regelung, die Firmen beantragen können, wenn sie durch die Rabatte existenziell gefährdet sind, steht nicht im Widerspruch zu den Beihilfevorschriften der Europäischen Union.

Das hat eine Prüfung durch die EU-Kommission ergeben. Die Kommission hatte die Prüfung eingeleitet, nachdem ein Wettbewerber die Ausnahmen vom gesetzlich geforderten Herstellerrabatt als rechtswidrige staatliche Beihilfen beanstandet hatte.

Zuständig für die Freistellung ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Ende Februar dieses Jahres waren laut Amt elf Firmen von den Abschlagszahlungen befreit. (cw)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Darum will Maria Rehborn unbedingt Landärztin werden

Studentin Maria Rehborn möchte Landärztin werden in den Bergen werden – ein Portrait. mehr »

Welches Wasser in die Nasendusche?

In unserem Trinkwasser tummeln sich viele Erreger. Forscher haben nun getestet, mit welcher Methode Nasenduschen-Wasser behandelt werden sollte, um diese abzutöten. mehr »

Die Rückkehr des Badearztes

Eine Medizinerin bringt die Region Wiesbaden ins Schwitzen: als einzige Badeärztin der Gegend. Der "Ärzte Zeitung" erklärt sie, warum sie Treppen steigen lässt statt eines EKGs – und wie sie 75 Patienten an ihrer Zunge erkannte. mehr »