Ärzte Zeitung online, 26.11.2009

Arzt erhält trotz Behandlungsfehlers Honorar

KOBLENZ (dpa). Ein Arzt verliert wegen eines Behandlungsfehlers nicht seinen Honoraranspruch. Das berichtet die Fachzeitschrift "OLG-Report" unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Eine Ausnahme gilt dem Richterspruch zufolge nur, wenn die Leistung des Arztes derart unbrauchbar ist, dass sie einer "völligen Nichtleistung" gleichkommt.

Das Gericht wies mit seinem Urteil die Klage einer Patientin gegen ihren früheren Zahnarzt ab. Die Klägerin hatte unter anderem die Rückzahlung des Honorars in Höhe von fast 2500 Euro verlangt. Zur Begründung gab sie an, der Zahnarzt habe sie fehlerhaft behandelt.

Das OLG sah für die Rückforderung jedoch keine rechtliche Grundlage. Bei einer ärztlichen Behandlung werde zwischen dem Patienten und dem Arzt ein sogenannter Dienstvertrag geschlossen. Für diesen sei typisch, dass der Arzt nur die Behandlung als solche, aber keinen bestimmten Erfolg schulde. Dass die Leistung des Zahnarztes völlig unbrauchbar gewesen sei, habe die Klägerin nicht beweisen können.

Az.: 5 U 319/09

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Jeder dritte Brustkrebs im MRT übersehen

MRT-Bilder helfen, Brustkrebs früh aufzuspüren – doch in vielen Fällen gelingt das nicht. Eine niederländische Studie ergab: Jedes dritte Karzinom ist im MRT übersehen worden. mehr »

Neun Millionen Klinik-Infektionen jährlich

15:41Infektionen in Kliniken und Pflegeheimen sind in Europa ein großes Problem. Jährlich infizieren sich dort rund neun Millionen Bürger, berichtet die EU-Seuchenbehörde. Zwei Gründe sind dafür ausschlaggebend. mehr »

Bangen und Hoffen bei Auslands-Briten

Das Ringen um einen Brexit-Vertrag geht auf die Zielgerade. Doch für EU-Bürger auf der Insel und Auslands-Briten ist es eine Zeit des Wartens. Das macht Großbritannien für qualifizierte Fachkräfte nicht attraktiver, meine unser Blogger Arndt Striegler. mehr »