Ärzte Zeitung, 30.09.2016

Bundessozialgericht

Schlegel folgt auf Masuch

KASSEL. Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel, Peter Masuch, geht Ende September 65-jährig in den Ruhestand. Nachfolger wird zum 1. Oktober Rainer Schlegel (58).

Masuch ist Mitglied der SPD und ist im Vorstand der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Unter seiner BSG-Präsidentschaft fand die UN-Behindertenrechtskonvention verstärkt Eingang in die Rechtsprechung des BSG.

Er war Vorsitzender des für das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung zuständigen 1. BSG-Senats. Nachfolger wird dort der bisherige Stellvertretende Vorsitzende Ernst Hauck. Schlegel gilt als CDU-nah.

Er bleibt Vorsitzender des 9. Senats, unter anderem für Elterngeld und Schwerbehindertenrecht. (mwo)

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