Ärzte Zeitung online, 10.05.2017
 

Bundessozialgericht

Ist der Orientierungswert regional verhandelbar?

Der Orientierungswert legt bundesweit den Preis für ärztliche Leistungen fest. Inwieweit er auch regional verhandelbar ist, wird heute vor dem Bundessozialgericht verhandelt.

KASSEL. Können in den regionalen Honorarvereinbarungen auch Zuschläge zum bundesweit vereinbarten Orientierungswert festgelegt werden oder nicht. Mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Kassenarztsenat des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel.

Den Richtern sind zwei gegensätzliche Entscheidungen von Landessozialgerichten zu Streitfällen aus dem Jahr 2013 vorgelegt worden. In Bayern hatte das Schiedsamt einen Zuschlag zum Orientierungswert, den die KVB gefordert hatte, abgelehnt. Das Landessozialgericht bestätigte die Entscheidung. In Bayern war die Steigerung der Morbiditätsbedingten Gesamtvergütung in diesem Jahr sehr gering ausgefallen, weil die Veränderungsrate bei der Morbidität aufgrund der kodierten Diagnosen nur sehr niedrig gelegen hatte.

In Hamburg liegt der Fall umgekehrt: Hier hatte das Schiedsamt einen regionalen Zuschlag von ca 0,07 Cent auf den bundeseinheitlichen Orientierungswert festgelegt. Die Kassen klagten gegen die Entscheidung, wurden aber vom LSG abgewiesen.

Damals lag der Orientierungswert noch bei 3,56 Cent, heute liegt er nach der "Währungsreform" vor einigen Jahren bei 10,53 Cent. Mit einer Entscheidung des BSG wird heute gerechnet. Wir werden aktuell über das Urteil berichten. (ger)

Bundessozialgericht: Az.: B 6 KA 14/16 R (Bayern), B 6 KA 5/16 R (Hamburg)

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