Lob für Spahn – kommt nicht gut an

BAD SEGEBERG. Kritik, aber auch Respekt: Die KV Schleswig-Holstein beurteilt die bisherige Arbeit von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) differenziert. In der Bilanz, die die KV-Vorstandsvorsitzende Dr. Monika Schliffke zog, war manchen Abgeordneten die Kritik allerdings nicht deutlich genug.

Auf Nachfrage aus den Reihen der Abgeordneten musste die KV-Chefin noch einmal deutlich sagen, dass sie etwa das von Spahn zu verantwortende Teminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) unter dem Strich für eine Zumutung für Ärzte hält. Auch ihr Vorstandskollege Dr. Ralph Ennenbach sah keinen Anlass zu einer Neubewertung des in der Abgeordnetenversammlung schon mehrfach kritisierten Gesetzes, nur weil dieses an manchen Stellen finanzielle Vorteile für Ärzte verspricht.

Grund für die Nachfragen aus der Versammlung waren Passagen aus Schliffkes Bericht zur Lage, die Spahns Gesetzesaktivitäten differenzierter betrachten. In ihrer Bilanz sagte Schliffke etwa: „Da gibt es immer noch genug und auch wesentliche Kritikpunkte, auch noch große Unwägbarkeiten, aber auch gute Ideen. Hier will jemand dem Gesundheitswesen einen enormen Innovationsschub verpassen, nicht nur mit dem Kopf durch die Wand, auch durchaus im Dialog.“

„Hier ist ein Macher am Werk“

Schliffke bescheinigte Spahn außerdem: „Hier traut sich auch jemand in vermintes Gelände, siehe gematik“ und sagte an anderer Stelle: „Hier ist ein Macher am Werk.“

Zu den von Schliffke positiv bewerteten Details von Spahns Arbeit zählt beispielsweise der geplante Systemwechsel beim MDK, der zu einer eigenständigen Körperschaft umgewandelt und damit unabhängiger von den Kassen werden soll.

Dass sie dennoch keineswegs zum Spahn-Fan mutiert ist, zeigte sie in der Auseinandersetzung mit seinen vielen Gesetzeswerken. Das TSVG etwa bleibt für sie „generell eine Respektlosigkeit gegenüber dem Arztberuf, die man mit Geld gar nicht zudecken kann.“

Was Spahns Aktivitäten konkret für die Versorgung an Nachteilen bewirken können, zeigte Schliffke auch am sogenannten Faire-Kassenwahl-Gesetz. Dort ist geplant, die DMP-Programmpauschale, die den Krankenkassen derzeit im Risikostrukturausgleich separat pro Teilnehmer gezahlt wird zu streichen.

Diese Pauschalen aber sind die wesentliche Grundlage für die Finanzierung der DMP-Verträge. Schliffke befürchtet nun, dass die Kassen dies zum Anlass nehmen, die DMP zu streichen.

Furcht um Folgen für DMP

Was das für die Versorgung im Norden bedeuten würde, machte die KV-Chefin an Zahlen deutlich: 2300 Ärzte beteiligen sich an DMP, sie haben 215.000 Patienten eingeschrieben.

Das aus DMP generierte Umsatzvolumen beträgt 21,6 Millionen Euro. Erzielt wurden damit laut Schliffke „gravierende Versorgungsverbesserungen“. Ihr Appell war unmissverständlich: „Hier darf gar nichts aufs Spiel gesetzt werden.“

DMP sieht sie auch beim Entwurf für das Gesetz Digitale Versorgung tangiert. Danach soll Krankenkassen erlaubt werden, zwei Prozent ihrer Rücklagen in die digitale Entwicklung bis hin zu Joint Ventures mit Firmen zu investieren. Folge laut Schliffke: „Die Kassen werden sich mit der Bereitstellung von Programmen unmittelbar in die ärztliche Behandlung einmischen können.“

Die KV-Chefin schloss nicht aus, dass es in fünf Jahren deshalb keine DMP-Schulungen mehr geben wird, weil dies interaktiv per Youtube oder App erfolgt. Sie forderte deshalb: „Wenn diese Option für die Kassen, dann bitte auch für die KVen.“