Ärzte Zeitung, 30.09.2004

KOMMENTAR

Stiller Abschied von der Parität

Von Hanno Kautz

Mit dem Alleingang beim Zahnersatz hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen Coup gelandet. Kurz vor dem entscheidenden Gespräch zwischen CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber über ihre Pläne für die GKV-Finanzreform hat Schmidt den Probelauf von Merkels Pauschale endgültig beendet: Zahnersatz wird Mitte 2005 nicht mit Prämien abgesichert. Der ursprüngliche Kompromiß zwischen Kanzler und Oppositionsführerin ist damit vom Tisch.

Wie Schmidts Ministerialen Merkels Prämienfans ins Leere laufen ließen, war bühnenreif. Das Zauberwort hieß Warten. Und zwar so lange, bis es unmöglich wurde, Bundesagentur für Arbeit und Bundesversicherungsanstalt zum Beitragseinzug zu verdonnern.

Das inhaltliche Ergebnis dieser Verzögerungstaktik ist dagegen eher grobschlächtiger Natur. Denn das Gesetz, das Schmidt jetzt im Alleingang durchpauken will, hat nichts mehr mit Zahnersatz zu tun, sondern nur mit einer gesetzlich vorgeschriebenen Beitragssatzerhöhung. Die GKV-Mitglieder werden dabei belastet, die Arbeitgeber entlastet. Daß sich eine SPD-Regierung so leise von der paritätischen Finanzierung verabschiedet - wer hätte das gedacht?!

Lesen Sie dazu auch:
Seehofer kritisiert Ende des Reformkonsenses

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Resistente Keime bedrohen Fortschritte aus Jahrzehnten

Jeder vierte Todesfall durch Antibiotika-resistente Keime weltweit wird durch Tuberkulose (TB) bedingt. Um die Situation zu verbessern, reichen neue Arzneien aber nicht aus, betonen TB-Experten. mehr »

Regelmäßiges Frühstück ist offenbar gut fürs Herz

Wer regelmäßig frühstückt, beugt damit offenbar kardiovaskulären Erkrankungen vor, berichtet die American Heart Association (AHA). mehr »

Sperma-Check per Smartphone-App

Millionen von Paaren weltweit wollen ein Kind, doch es klappt nicht. Die Ursachen liegen in etwa der Hälfte der Fälle beim Mann. Ein einfacher Test könnte Männern künftig die Untersuchung ihres Spermas erleichtern. mehr »