Effektivere Kooperation gegen Infektionen

BERLIN (HL). Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zu Internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet. Vorgesehen ist eine erweiterte und flexiblere Meldepflicht von Infektionskrankheiten an die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Damit sei eine wirksame Grundlage zum Schutz vor der grenzüberschreitenden Ausbreitung von Infektionen und Gesundheitsgefahren auch im Hinblick auf neue Krankheitserreger und wachsende Mobilität der Bürger geschaffen worden, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit.

Die internationalen Gesundheitsvorschriften basieren auf Beschlüssen der Weltgesundheitsversammlung vom Mai 2005. 192 Mitgliedstaaten der Weltgesundheitsorganisation hatten dem zugestimmt. In den vergangenen 18 Monaten wurden die Vorschriften in Vertrags- und Gesetzestexten konkretisiert.

Deutschland wird danach an dem bei der WHO zusammengeführten internationalen Meldesystem teilnehmen. Es erfasst nicht nur bestimmte Krankheiten, sondern mit Hilfe eines flexiblen Entscheidungsinstruments auch alle für den internationalen Gesundheitsschutz relevanten Ereignisse. Dazu wird das Infektionsschutzgesetz angepasst.

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