Ärzte Zeitung, 25.09.2012

Highlights 2011

Versicherungsamt schließt BKKen

Versicherungsamt schließt BKKen

5. MAI 2011: Erstmals hat das Bundesversicherungsamt (BVA) in Bonn eine gesetzliche Kasse geschlossen.

Die 168.000 Versicherten der City BKK müssen sich eine neue Kasse suchen. Die Kosten für die Abwicklung -  Fachkreise gehen von 135 bis 150 Millionen Euro aus -  mussten alle 119 BKKen gemeinsam stemmen.

Die finanzielle Schieflage bei der City BKK kam nicht ganz unterwartet: Bereits im Herbst 2010 hatte die Kasse dem Bundesversicherungsamt Finanzprobleme angezeigt.

Da die Suche nach einem Fusionspartner innerhalb des BKK-Systems ergebnislos blieb, hatte der BKK-Verband ein Hilfspaket in Höhe von 41 Millionen Euro geschnürt.

Auch dieses Geld konnte der Kasse, die seit Anfang 2011 einen Zusatzbeitrag von 15 Euro erhob, nicht retten.

Für die Versicherten, die hauptsächlich in Berlin oder Hamburg leben, gestaltete sich die Suche nach einer neuen Kasse als problematisch: Ende Mai häuften sich die Berichte und Beschwerden, wonach andere Kassen die Versicherten mit oft fadenscheinigen Begründungen ablehnten.

"Echte Blamage"

Auch Ärzte waren verunsichert, ob Leistungen für City BKK-Versicherte noch abgerechnet werden können. Der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) drohte daraufhin mit Konsequenzen.

Nach einem Krisentreffen im BMG gaben sich Kassen-Vertreter geläutert - sie sprachen von einer "echten Blamage".

Für solche Fälle wurde ein Passus ins künftige Versorgungsstrukturgesetz eingebaut.

Am 2. November schloss das Bundesversicherungsamt mit Wirkung zum 31. Dezember 2011 die nächste Kasse: Für die BKK für Heilberufe in Düsseldorf konnte kein Fusionspartner gefunden werden.

Die Kasse war bereits 2003 in einer finanziellen Schieflage, konnte aber bis 2008 saniert werden. Auch hier mussten sich rund 80.000 Versicherte eine neue Kasse suchen -  doch ein Debakel wie bei der Abwicklung der City BKK sollte es nicht geben, betonten die Krankenkassen in der Region. (bee)

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