Ärzte Zeitung, 28.05.2008

KOMMENTAR

Abgabensenkung? Nur Steine statt Brot

Von Florian Staeck

Abgaben statt Steuern senken - die SPD hat im wirren Überbietungswettbewerb der Parteien um angekündigte Steuersenkungen einen neuen Akzent gesetzt. Tatsächlich ist die viel zitierte Krankenschwester viel stärker durch Sozialabgaben als durch Steuern belastet. Allerdings bot Finanzminister und SPD-Vize Peer Steinbrück gestern nur Steine statt Brot an: Bis 2011, wenn erstmals ein ausgeglichener Bundeshaushalt vorgelegt werden soll, seien Abgabensenkungen tabu.

Die Debatte lenkt den Blick unweigerlich auf die gemischte Bilanz der großen Koalition bei der Senkung der Lohnzusatzkosten. Wer am großen Rad der Sozialversicherungen drehen will, muss gewaltige Ausgabenbeträge verschieben oder einsparen. Gelungen ist das in der Arbeitslosenversicherung - dank guter Weltkonjunktur und Arbeitsmarktreformen. Dort ist der Beitragssatz seit 2006 von 6,5 auf 3,3 Prozent gesunken. Arbeitgeber und Beschäftigte können dadurch bis zu 27 Milliarden Euro pro Jahr mehr in der Tasche behalten.

Sorgenkind bleibt allen Reformen zum Trotz die GKV. Nach dem Höchststand von 14,3 Prozent ist der Beitragssatz auf zuletzt etwa 13,2 Prozent gesunken. Ursächlich dafür ist vor allem der Sonderbeitrag von 0,9 Beitragspunkten, den allein die Versicherten zu tragen haben. Doch mit dem Gesundheitsfonds ist ein Beitragssprung auf über 15 Prozent im Gespräch - die Bürger werden den Reformmurks im Portemonnaie spüren.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Luftschadstoffe beeinträchtigen viele Organsysteme

Die Lunge gilt zwar als Eintrittspforte für Schadstoffe aus der Luft, kurz- und langfristige Gesundheitsschäden scheinen jedoch vor allem im Herzkreislaufsystem aufzutreten. mehr »

Kompromiss im Tauschhandel?

18:31 Kaum verkündet, war der Kompromiss zur Pflegeausbildung auch schon wieder vom Tisch. Doch jetzt soll der Koalitionsausschuss eine Einigung bringen. Offenbar bahnt sich ein Handel zwischen CDU und SPD an. mehr »

Für die Union ist Substitution von Ärzten kein Tabu

Nichtärztliche Gesundheitsberufe sollen stärker in die Versorgung eingebunden werden, fordert die Union. Ärztepräsident Montgomery benennt die Fallstricke für solche Pläne. mehr »