Ärzte Zeitung, 18.06.2008

Gesundheit ist seltener ein Petitions-Thema

BERLIN (fst). Nach den Höchstständen in den vergangenen Jahren hat die Zahl der Petitionen an den Bundestag zu Fragen der Gesundheitsversorgung deutlich abgenommen.

Das geht aus dem Petitionsbericht des Deutschen Bundestags hervor, der gestern in Berlin vorgestellt worden ist. Danach ist die Zahl der Eingaben, die in den Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums fallen, auf 1584 gefallen. Im Jahr 2006 waren es noch 2188 gewesen. Jede vierte der insgesamt 16 260 Petitionen betraf Fragen der Arbeits- und Sozialpolitik, bei zwölf Prozent der Eingaben ging es um Rechtsfragen. Für jeweils etwa zehn Prozent der Petitionen waren das Finanz- und das Gesundheitsministerium zuständig.

Nach wie vor bestimmen die Konsequenzen der Gesundheitsreformen einen Großteil der Anliegen der Bürger. Gegenstand vieler Eingaben sind Verordnungsbeschränkungen für Arzneimittel durch den Gemeinsamen Bundesausschuss. Zuzahlungen, Kurbewilligungen oder die Einstufung in eine höhere Pflegestufe waren ebenfalls Anliegen der Bürger.

Auch öffentliche Petitionen - sie wurden insgesamt 600 000 Mal gezeichnet - , betrafen häufig Gesundheitsthemen. Drei Beispiele: 3526 Petenten forderten, die Freiberuflichkeit der Ärzte zu schützen. 12 329 Bürger sprachen sich für ein "zweistufiges Prüfungsverfahren für künftige Ärzte aus". 1160 Bürger unterstützten die Eingabe, Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission zu Masern vorerst auszusetzen.

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