Ärzte Zeitung, 14.10.2008

Eine neue GOÄ gibt es nicht vor 2010

Noch immer laufen bei der Bundesärztekammer und den einzelnen Fachgebieten die Vorarbeiten

WÜRZBURG (sto). Eine neue GOÄ wird es voraussichtlich nicht vor 2010 geben. Denn frühestens im Herbst 2009 könne man mit dem Bundesgesundheitsministerium über die Details einer neuen Gebührenordnung verhandeln, so der Vizepräsident der Bayerischen Landesärztekammer, Dr. Klaus Ottmann.

Was aus der Novellierung der GOÄ dann wird, werde wesentlich vom Ausgang der Bundestagswahl im September abhängen, sagte Ottmann beim Bayerischen Ärztetag in Würzburg. Einen Hinweis auf die künftige Ausgestaltung könnte nach Ottmanns Ansicht die bevorstehende Anpassung der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) geben, in die eine Öffnungsklausel eingefügt werden soll (wir berichteten). Die Öffnungsklausel bedeute, dass die Versicherungen durch Extra-Verträge mit Ärzten von der geltenden Gebührenordnung abweichen können, erläuterte Ottmann. Solche selektivvertraglichen Bestimmungen würden von den Kammern jedoch kategorisch abgelehnt.

Die Vorarbeiten für eine neue GOÄ seien inzwischen weitgehend abgeschlossen. Etwa 160 Fachgruppen, darunter auch Subspezialitäten, seien aufgefordert worden, betriebswirtschaftliche Daten zu liefern, die dann Grundlage der Bewertung sein sollen. Mehrere Fachgebiete hätten den gesetzten Termin Ende August jedoch nicht eingehalten, so dass sich die endgültige Feststellung der Bewertung weiter verschiebt. Nächster Schritt sei dann die Abstimmung der Bewertung der einzelnen ärztlichen Leistungen mit der privaten Krankenversicherung.

Da das Bundesgesundheitsministerium immer noch mit der GOZ beschäftigt sei und das parlamentarische Verfahren etwa ein halbes Jahr benötige, können die Detailverhandlungen frühestens im Herbst 2009 begonnen werden. Der Grund, so Ottmann: Im ganzen Ministerium ist für dieses komplexe Aufgabengebiet nur ein einziger Beamter zuständig.

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