Ärzte Zeitung, 12.11.2008

"Es gibt keinen Grund zur Unruhe unter den Ärzten"

Onkologie- und sozialpsychiatrische Vereinbarungen werden fortgeführt / Leistungen werden nicht gekürzt

BERLIN (HL). Für gekündigte Onkologie- und sozialpsychiatrische Vereinbarungen wird es eine Übergangsregelung geben. Die Leistungen werden nicht gekürzt oder gestrichen.

Grund für die Kündigungen der Onkologie- und Aids/HIV-Vereinbarungen sei gewesen, so Karl-Heinz Schönbach vom AOK-Bundesverband, dass diese Leistungen ab 2009 in der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung enthalten sind. Die Kündigung der sozialpsychiatrischen Vereinbarungen ist eine Folge des auf den Spitzenverband Bund übergegangenen Vertragsabschlussrechts. Das Ziel sei aber nicht gewesen die Leistungen nicht weiterzuführen.

Dennoch bestand Klärungsbedarf, wer zum Vertragsabschluss berechtigt ist - der Spitzenverband oder auch Einzelkassen. Hier deutet sich nach Angaben des Spitzenverbands-Sprechers Florian Lanz an, dass die Kassen selbst Verträge abschließen können, alternativ aber Einzelkassen auch einer vom Spitzenverband getroffenen Vereinbarung beitreten können. Jedenfalls werde es "eine verantwortliche Gestaltung des Übergangs geben". Die hatte gestern auch das Bundesgesundheitsministerium angemahnt und damit KBV-Chef Dr. Andreas Köhler kritisiert, der noch am Wochenende von einer schlechteren Versorgung von Krebskranken und psychischen kranken Kindern ab 2009 gesprochen hatte.

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