Ärzte Zeitung, 15.09.2009

Unions-Sozialpolitiker liebäugeln mit einer großen Koalition

Zumindest für die Sozialpolitiker der Union sind die Gemeinsamkeiten der großen Koalition nicht aufgebraucht.

Allen Erklärungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zugunsten einer Koalition mit der FDP zum Trotz: Zumindest der Arbeitnehmerflügel ihrer Partei hätte überhaupt keine Probleme, vier weitere Jahre gemeinsam mit der SPD zu regieren.

"Eine Koalition mit der SPD wäre eine gleichwertige Option zu einem schwarz-gelben Bündnis", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler. "Wir haben vier hervorragende Jahre erlebt", lobt Bäumler die große Koalition. Er fürchtet, dass es vor allem in den Bereichen Gesundheits- und Arbeitnehmerpolitik zu schwierigen Verhandlungen mit der FDP kommen wird.

Die Zusammenarbeit zwischen Union und SPD hat in der Sozialpolitik Tradition. Das liegt zum einen daran, dass die Sozialpolitiker beider Parteien oft seelenverwandt sind und eine ähnliche berufliche Sozialisation, meist in Gewerkschaften erfahren haben. Prototyp war Norbert Blüm, 16 Jahre Arbeitsminister unter Helmut Kohl.

Praktisch alle großen Gesundheitsreformen wurden von Union und SPD gemeinsam beschlossen. Da stets die Länder involviert sind, ist ein Kompromiss der Volksparteien zwangsläufig: 1992 Horst Seehofer (CSU) mit Rudolf Dressler (SPD). 2003 Ulla Schmidt mit Horst Seehofer, 2007 Schmidt mit Edmund Stoiber. Wenn Fachpolitiker nicht weiterkommen, werden Elefanten-Runden anberaumt: Kanzler, Parteivorsitzende, Fraktionschefs und die Wortführer unter den Ministerpräsidenten bauen dann Kompromisse. In kleinen Koalitionen sitzt der Juniorpartner am Katzentisch. (dpa/HL)

Lesen Sie dazu auch:
Ärzte setzen auf die liberale Karte
Misstrauen gegen die Volksparteien
Neustart für große Gesundheitsreformen

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Was neue Onkologika den Patienten tatsächlich bringen

Ist das Glas halb voll oder halb leer? Neue Onkologika haben die Überlebenszeit von Krebspatienten in den vergangenen zwölf Jahren im Schnitt um 3,4 Monate verlängert. Dieser Vorteil geht oft zulasten der Sicherheit. mehr »

Kassen und KBVdrücken aufs Tempo

Bisher trat die Selbstverwaltung bei der Digitalisierung eher als Bremser auf. Bei den Formularen geben KBV und Kassen jetzt Gas: Im Juli kommt der digitale Laborauftrag. mehr »

"Weiterbildung auch mit Kind zügig möglich - im Verbund!"

Eine strukturierte Weiterbildung, die auch mit Elternzeit nur sechs Jahre dauert? Das ist möglich, sagt Dr. Sandra Tschürtz. Die angehende Allgemeinmedizinerin steht vor ihrer Facharztprüfung – und blickt für die "Ärzte Zeitung" auf ihre Zeit in einem Weiterbildungsverbund zurück. mehr »