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Ärzte Zeitung, 15.09.2009

Unions-Sozialpolitiker liebäugeln mit einer großen Koalition

Zumindest für die Sozialpolitiker der Union sind die Gemeinsamkeiten der großen Koalition nicht aufgebraucht.

Allen Erklärungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zugunsten einer Koalition mit der FDP zum Trotz: Zumindest der Arbeitnehmerflügel ihrer Partei hätte überhaupt keine Probleme, vier weitere Jahre gemeinsam mit der SPD zu regieren.

"Eine Koalition mit der SPD wäre eine gleichwertige Option zu einem schwarz-gelben Bündnis", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler. "Wir haben vier hervorragende Jahre erlebt", lobt Bäumler die große Koalition. Er fürchtet, dass es vor allem in den Bereichen Gesundheits- und Arbeitnehmerpolitik zu schwierigen Verhandlungen mit der FDP kommen wird.

Die Zusammenarbeit zwischen Union und SPD hat in der Sozialpolitik Tradition. Das liegt zum einen daran, dass die Sozialpolitiker beider Parteien oft seelenverwandt sind und eine ähnliche berufliche Sozialisation, meist in Gewerkschaften erfahren haben. Prototyp war Norbert Blüm, 16 Jahre Arbeitsminister unter Helmut Kohl.

Praktisch alle großen Gesundheitsreformen wurden von Union und SPD gemeinsam beschlossen. Da stets die Länder involviert sind, ist ein Kompromiss der Volksparteien zwangsläufig: 1992 Horst Seehofer (CSU) mit Rudolf Dressler (SPD). 2003 Ulla Schmidt mit Horst Seehofer, 2007 Schmidt mit Edmund Stoiber. Wenn Fachpolitiker nicht weiterkommen, werden Elefanten-Runden anberaumt: Kanzler, Parteivorsitzende, Fraktionschefs und die Wortführer unter den Ministerpräsidenten bauen dann Kompromisse. In kleinen Koalitionen sitzt der Juniorpartner am Katzentisch. (dpa/HL)

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Misstrauen gegen die Volksparteien
Neustart für große Gesundheitsreformen

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