Ärzte Zeitung, 16.11.2009

Kommentar

Triumph mit Nebenwirkungen

Von Bülent Erdogan

Die Koalition ist keinen Monat alt, da müssen ihre Oberen schon an den Fundamenten nacharbeiten. Dienstag und Mittwoch wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) klären, wie sie es - abseits wolkiger Versprechen in Wahlkampf und Koalitionsvertrag - konkret mit Steuererleichterungen und einem großen Wurf in der Gesundheitsversorgung halten.

Für die FDP steht viel von ihrer Glaubwürdigkeit auf dem Spiel -gerade beim Thema einkommensunabhängige Kopfpauschalen in der GKV. Als Radikalreformer angetreten, drohen die Liberalen, die Schwarz-Gelb erst möglich machten, unter ihren ambitionierten Versprechen begraben zu werden. Dass CSU-Chef Seehofer die Kopfpauschale noch vor Beginn der zweitätigen Klausur publikumswirksam mindestens bis 2020 ausschließt, muss Gesundheitsminister Philipp Rösler nachgerade die Zornesröte ins Gesicht treiben.

Hilfe von der wendigen Kanzlerin kann er dabei wohl nicht erwarten. Die lässt über ihren wichtigsten Mann, Finanzminister Wolfgang Schäuble, immer wieder ausrichten, dass finanziell kaum etwas geht. Wird die FDP in der Lage sein, notfalls auch kleinste Schritte als großen Reformerfolg zu verkaufen? Zweifel sind angebracht.

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