Ärzte Zeitung, 18.11.2009

Volksbegehren zum Nichtraucherschutz

MÜNCHEN (dpa). In ganz Bayern startet am Donnerstag das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz. Ziel der Initiatoren und Unterstützer ist eine völlig rauchfreie Gastronomie ohne irgendwelche Ausnahmen. Die Unterschriftenlisten liegen in den Rathäusern aus. Die Eintragungsfrist endet am 2. Dezember.

Wenn zehn Prozent der Wahlberechtigten - das sind rund 940 000 Menschen - das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen, gibt es theoretisch zwei Möglichkeiten: Entweder setzt der Landtag das Anliegen direkt um. Tut er dies nicht, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle Bürger an die Urnen gerufen werden. Dabei entscheidet die einfache Mehrheit.

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Langes Arbeiten kann tödlich sein

Eine lange Wochenarbeitszeit erhöht das Risiko für Herzerkrankungen und Krebs. Forscher konnten die Stundenzahl sogar exakt angeben, ab der sich das Risiko stark erhöht. mehr »

Ausschuss reißt Frist des Gesetzgebers

Das neue Qualitätsmaß für Pflegeheime gerät in Verzug. Eine Studie bietet eine Alternative an. mehr »

Jeder dritte Demenz-Fall vermeidbar

Finge die Demenz-Prävention bereits in der Kindheit an, könne die Krankheit bei einem Drittel aller Erwachsenen verhindert werden – so eine Studie. mehr »