Ärzte Zeitung, 25.01.2010
Nichtraucherschutz in Niedersachsen gewinnt an Akzeptanz
HANNOVER (cben). Das Gesetz zum Nichtraucherschutz in Niedersachsen (NiRSG) ist bei der Bevölkerung und Kneipiers weitgehend akzeptiert, erklärt das Landes-Kabinett aus CDU und FDP. Ein entsprechender Studien-Bericht werde demnächst dem Landtag in Hannover vorgelegt.
"Die Auswertungen der Fragebögen, der wissenschaftlichen Untersuchungen zu gesundheitlichen Folgen und der Studien zur Akzeptanz von Nichtraucherschutzgesetzen legen nahe, dass Ausnahmen vom Rauchverbot nicht zugelassen werden sollten", folgert das Kabinett in Hannover. Befragt wurden neben den Kommunen auch die Landesministerien, ärztliche Selbstverwaltung und der Hotel- und Gaststättenverband.
"In den meisten Regelungsbereichen können die Bestimmungen ohne größere Schwierigkeiten umgesetzt werden. Ein einheitlicher Gesetzesvollzug im Land ist weitgehend sichergestellt", so das Ergebnis. Die für die Gastronomie befürchteten wirtschaftlichen Nachteile seien durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nur in abgemilderter Form eingetreten. Danach darf in Einraum-Gaststätten unter 75 Quadratmeter und unter bestimmten Bedingungen wieder geraucht werden. Finanzielle Einbrüche gehen ebenso aus dem Umsatzvergleich zwischen 2005 und 2008 nicht hervor.
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