Ärzte Zeitung, 24.03.2010

"Das Problem hat einen Namen: Markus Söder"

BERLIN (dpa). Der Streit um den gesundheitspolitischen Kurs der CSU ging auch am Mittwoch weiter. Im Fokus der Kritik: Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder, der am Wochenende einen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag von bis zu 1,5 Prozent vorgeschlagen hatte. Dies war bereits in den Koalitionsverhandlungen abgelehnt worden.

"So können wir nicht weitermachen. Die CSU wirkt wie ein zerstrittener Haufen", sagte der Sozialexperte der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch.

"Die Bürger haben einen Anspruch darauf, dass Probleme gelöst werden und nicht der Bekanntheitsgrad eines Landesministers gesteigert wird", sagte Straubinger. "Das Problem hat einen Namen, und der lautet Söder."

Straubinger ergänzte, in den meisten Ressorts funktioniere die Zusammenarbeit zwischen der CSU in Berlin und München reibungslos, nur nicht bei Gesundheit. Söder gehe es vor allem um Schlagzeilen. Sein Vorschlag sei alt. Die CSU habe bereits im vergangenen Jahr eine Kommission zur Gesundheitsreform unter Söders Leitung eingesetzt, die jedoch erst zweimal getagt habe. Straubinger: "Ich fordere Herrn Söder auf, die inhaltliche Arbeit zu beschleunigen."

Auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kritisierte Söder gestern im ZDF indirekt: "Jeder soll das tun, was er am besten kann." Das übliche Spannungsverhältnis zwischen CSU Bayern und CSU Bund sei momentan etwas stärker ausgeprägt.

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