Ärzte Zeitung, 24.03.2010

TV-Kritik

Söder schlägt Lauterbach - mit dessen schlechtem Gedächtnis

Von Anja Krüger

Söder schlägt Lauterbach - mit dessen schlechtem Gedächtnis

Markus Söder, Gesundheitsminister in Bayern. © Michael Westermann / imago

Den ganzen Tag über war er der Watschenmann. In den Tagesthemen musste er sich von einem Parteifreund der Egomanie ziehen lassen. Doch in der anschließenden Talkshow bei Sandra Maischberger war der bayrische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) der heimliche Held. Unaufgeregt warb er für seinen Reform-Vorschlag für die gesetzliche Krankenversicherung.

"Patient, zur Kasse bitte! Wie viel Gesundheit können wir uns noch leisten?", will Maischberger am Dienstagabend von ihren Gästen wissen. Was zumindest eine Krankenkasse sich nicht leisten will, zeigt das Beispiel des Patienten Jens-Uwe Nolte. Seine Kasse zahlt ein Medikament nicht, das seine Überlebenschancen bei einer notwendigen Operation dramatisch erhöhen würde. Die Hamburger Hausärztin Dr. Christiane Zebidi macht überzeugend klar, dass in solchen Fällen Patienten und Ärzte in einem Boot sitzen. "Man versucht als Arzt, die Kostenübernahme zu erreichen", sagt sie. Schafft man es nicht, wird es schwierig.

Mit von der Partie ist wie bei solchen Talkrunden üblich der SPD-Bundestagsabgeordnete Professor Karl Lauterbach. "Es wird auch vieles getan, was nicht notwendig ist", ist einer seiner ersten Sätze - neben einem Patienten sitzend, dem ein extrem wichtiges Medikament verweigert wird, weil es Off-Label-Use ist. Das ist politisch fatal und menschlich mies. In der Opposition geht Lauterbachs Stern langsam unter.

Dafür geht ein anderer auf. CSU-Mann Söder hat den Ärger seiner Parteifreunde auf sich gezogen, weil er mehr oder weniger im Alleingang ein Gegenkonzept zur Kopfpauschale vorgelegt hat. Der turbulente Tag scheint spurlos an ihm vorbeigezogen zu sein. Er sitzt gelassen, sich fast räkelnd auf dem Sofa. Er spricht den Ärzten sein Vertrauen aus, redet über Bürokratie und Probleme der Honorarverteilung. Mit Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) aus Schleswig-Holstein tauscht er Freundlichkeiten aus. Garg wirbt ohne große Überzeugungskraft mit bekannten Argumenten für die Pauschale.

Söder dagegen kann punkten. Locker spielt er Garg und Lauterbach an die Wand. Die Kopfpauschale hält er für ungerecht, er will nicht weite Teile der Bürger zu Transfer-Empfängern machen. Den sozialdemokratischen Kontrahenten schlägt Söder mit den eigenen Waffen. Lauterbach will Söders Konzept als unsozial entlarven. Dessen Vorschlag sieht vor, dass der Beitragssatz der Kassen bei 14 Prozent bleibt. Reicht den Kassen dass Geld nicht, sollen sie von den Versicherten wie jetzt einen Zusatzbeitrag erheben - der soll aber anders als heute keine Pauschale, sondern einkommensabhängig sein. "Sie lösen die Probleme auf Kosten der Arbeitnehmer", behauptet Lauterbach. Ja, aber wer hat sich das ausgedacht? Schließlich war es die SPD, die die kleine Kopfpauschale in Form des einkommensunabhängigen Zusatzbeitrags mit eingeführt hat.

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