Ärzte Zeitung, 04.05.2010

Widerstand gegen Verschiebung der KV-Wahl

Während die KBV Pläne für eine Verschiebung der Wahlen zu den Vertreterversammlungen begrüßt, kommt Widerstand von freien Verbänden und KVen.

NEU-ISENBURG (HL/di). Mit einer Rechtsverordnung sollen die für den Herbst anstehenden KV-Wahlen verschoben werden. Die KBV unterstützt das und begründet dies damit, dass es dabei um eine bessere Vertretung der Hausärzte in der ärztlichen Selbstverwaltung gehe. Für die innerärztliche Diskussion brauche man Zeit, so der KBV-Vorsitzende Dr. Andreas Köhler.

Wenn Wahlen in den kommenden Monaten stattfinden würden, wie dies nach geltendem Recht notwendig ist, dann würden bestehende Strukturen zementiert.

Nach Medi, NAV und Ärztegenossenschaften kommt Widerstand auch vom Hausärzteverband. Die Aussetzung der Wahlen diene der Restauration des Kollektivvertrags und solle für eine weitere Zentralisierung des KV-System genutzt werden, sagte Hausärzte-Chef Ulrich Weigeldt. Nachdem sich ein Erfolg der Hausarztverträge abzeichne, versuche das KV-System, die Uhr wieder zurückzudrehen.

Offenbar befürchte man bei der KBV, dass die Hausärzte in Wahlen ihre Position stärken könnten - deshalb plädiere sie für eine Verschiebung des Wahltermins.

Protest kommt aber auch aus den KVen selbst. Die Pläne seien "zutiefst undemokratisch", so die schleswig-holsteinische KV-Vorsitzende Dr. Ingeborg Kreuz und der Vorsitzende der VV, Dr. Jochen-Michael Schäfer. Die Politik solle sich nicht in innerärztliche Angelegenheiten einmischen. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass sich dadurch die Hausärzte besser in KVen vertreten fühlten. Notwendig sei vielmehr ein grundsätzlicher Wandel in der Honorarpolitik.

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