Ärzte Zeitung, 28.05.2010

Klinik-Neubau in Bremen startet mit Finanz-Akrobatik

Nach Jahren der Diskussion um den Neubau des Klinikums Bremen Mitte steht jetzt ein Datum für den Baubeginn. Kritik gibt es am Finanzierungskonzept.

BREMEN (cben). Bremen baut. Für 230 Millionen Euro soll die Pavillon-Struktur des Klinikums Mitte verwandelt werden in einem kompakten Gebäude-Riegel mit 750 Betten, statt der heute 1000 Betten, auf einer Fläche von 45000 Quadratmetern. Der Grund für den vollständigen Umbau: Der Geno laufen über kurz oder lang die Patienten davon. "In vielen Patientenzimmern unseres Krankenhauses können wir keine zeitgemäße Krankenversorgung mehr anbieten", sagt Diethelm Hansen, Chef der Geno, zur "Ärzte Zeitung", "wenn wir nichts ändern, werden die Patienten mit den Füßen abstimmen."

Nun soll das Krankenhaus-Areal auf 5,5 Hektar schrumpfen und die Versorgung weitgehend in einem großen Gebäude zentralisiert werden. Die Geno rechnet damit, dass so die Wege kurz und preiswerter werden. Ursprünglich war der Neubau als eines der ersten deutschen Klinikneubau-Vorhaben als Private-Public-Partnership-Programm (PPP) geplant gewesen. Das Land hätte den Neubau zu 49 Prozent in die Hände privater Investoren gelegt. Doch vor gut zwei Jahren scheiterte die Idee. Denn die Banken der Bieter wollten von der Stadt Ausfallgarantien. Bremen lehnte ab. Mit der Neuwahl der Landesregierung 2008 wurde die PPP-Idee begraben. Das Land Bremen hat sich heute als Träger aus der Finanzierung zurück gezogen und die Geno als Bauherrin leiht sich das Geld nun selbst von einem Bankenkonsortium, wie es hieß. Garantien wollen die Banken heute auch, und heute bürgt das Land - mit 300 Millionen Euro. Die Geno soll Zinsen und Tilgung des Kredits aus dem eigenen Ertrag refinanzieren.

Dieses Vorhaben rief die AOK Bremen/Bremerhaven auf den Plan. Die Kasse begrüße den Neubau zwar als dringend überfällig, kritisierte aber, dass die Geno Kassengelder nutzen wolle, um den Neubau mitzufinanzieren. Dabei sei die öffentliche Hand für Neubauten zuständig und nicht die Versicherten. Bei diesem Argument schaut die Kasse wahrscheinlich in Richtung Landesbasisfallwert, der in Bremen 2991 Euro beträgt. Wenn die Geno daraus noch die Tilgung zahlen kann, dürfte er in den Augen der AOK zu hoch liegen.

"Der Sache nach hat die AOK recht", sagte Hansen, "dass wir so finanzieren müssen ist nicht gut, aber es ist auch in vielen anderen Gegenden Deutschlands Realität." Immerhin müsse nun die Geno nicht im Rahmen eines PPP-Modells die Rendite privater Investoren bedienen.

Unter dem Dach der Geno sind vier ehemals kommunale Kliniken mit 7000 Mitarbeitern zusammengefasst. Mit einem Sparkurs und Abbau von 480 Vollzeitstellen, ist die Klinik wieder in den schwarzen Zahlen.

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