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Ärzte Zeitung, 26.05.2010

Gesucht wird ein Heil- und Kostenplan für die GKV

Finanzminister Wolfgang Schäuble muss 2011 zehn Milliarden Euro im Bundeshaushalt einsparen. Wo? Mit Ausnahme von Bildung - überall. Auch bei der GKV.

Von Thomas Hommel

Gesucht wird ein Heil- und Kostenplan für die GKV

Er gibt die Sparanstrengungen vor: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will mindestens zehn Milliarden Euro im nächsten Jahr einsparen. © imago

BERLIN. Zumindest diese Vorhersage ist sicher: Politisch werden die kommenden Wochen heiß in Deutschland. Anfang Juni will das Bundeskabinett auf einer Klausurtagung ein umfangreiches Sparkonzept erarbeiten. Anfang Juli soll der erste Entwurf für den Haushalt 2011 vorliegen. Die Devise ist klar: Sparen, sparen, sparen, damit die im Grundgesetz verankerte und ab 2011 wirkende Schuldenbremse eingehalten wird. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will Minimum zehn Milliarden Euro an Einsparungen rausholen. Seine Kabinettskollegen hat Schäuble schon mal per Brief vorab dazu aufgefordert, sich darüber den Kopf zu zerbrechen, was sie ins Bundessparschwein hinein tun wollen. Auch wenn kaum ein Ressortchef Begeisterung zeigt: Denkbar ist vieles: ein höherer Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, eine höhere LKW-Maut, eine Streichung der "Kuhschwanzprämie" - immerhin 21 Euro pro Kuh - und vieles andere mehr.

Kurzum: Mit Ausnahme von Bildung und Erziehung könnte alles unter den Sparhammer fallen. Auch der Steuerzuschuss zur GKV. Bislang war geplant, den Zuschuss jedes Jahr um 1,5 Milliarden Euro anwachsen zu lassen. Geht es nach manch einem Union-Haushaltspolitiker, dann wäre damit erst einmal Schluss.

Für die ohnehin klammen Krankenkassen würde das bedeuten, dass sie sich den Milliardenbetrag woanders herholen müssten - bei den Versicherten oder über Kostendämpfung bei den großen Ausgabenblöcken innerhalb der GKV (siehe Grafik).

Schon werden erste "Nullrunden" bei Ärzten und Kliniken angemahnt. Neben dem Arzneimittelbereich - wo die Koalition in diesem Jahr eine halbe und 2011 noch einmal bis zu zwei Milliarden Euro einsparen will - müssten jetzt auch andere Bereiche in den Blick genommen werden, sagt Unions-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Dabei gehe es freilich nicht darum, bestehende Budgets zu kürzen, sondern Zuwächse in den nächsten Jahren zu reduzieren.

Auch Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat zuletzt klar gemacht: Mehr Geld für Ärzte gibt es nicht. Das aber ist leichter gesagt als getan. Ärzte wie Klinikchefs wollen im nächsten Jahr nicht weniger, sondern eher mehr Geld haben.

Verblieben als Alternativen zum Sparen, die Einnahmebasis der Kassen durch schrittweisen Einstieg in eine ergänzende, einkommensunabhängige Gesundheitsprämie zu verbreitern, den Leistungskatalog der GKV abzuspecken oder den allgemeinen Beitragssatz zur GKV anzuheben. "Am Ende läuft es auf einen Mix aus all dem hinaus", prophezeit die SPD-Expertin Carola Reimann.

Die "Ärzte Zeitung" hat ein paar Szenarien durchgespielt, wo wie welche Summe gespart werden könnte.

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