Ärzte Zeitung, 08.12.2010

Systemausstieg? Es bleibt beim Termin 22. Dezember

Kein Ende im Streit zwischen Kassen und Bayerischem Hausärzteverband. Hoppenthaller: Der Termin für den Ausstieg steht!

Systemausstieg? Es bleibt beim Termin 22. Dezember

Der Vorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbandes, Dr. Wolfgang Hoppenthaller.

© dpa

MÜNCHEN (sto). Die Hausärzte in Bayern werden "trotz massiver Angriffe, Drohungen und Einschüchterungsversuche" der Krankenkassen am 22. Dezember in Nürnberg über einen Austritt aus dem KV-System entscheiden. Das hat der Vorsitzende des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV), Dr. Wolfgang Hoppenthaller, am Dienstagnachmittag bekräftigt. Wenige Stunden zuvor hatten die Krankenkassen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz den BHÄV aufgefordert, von seiner "rechtswidrigen Aktion" Abstand zu nehmen.

Darüber hinaus haben die Krankenkassen am Dienstag in einem Schreiben an alle Hausärzte in Bayern vor den Folgen eines Systemausstiegs gewarnt. Kollektive Verzichtserklärungen würden "umgehend mit einem Antrag auf fristlosen Entzug der Kassenzulassung beantwortet", heißt es in dem Schreiben. Die vom BHÄV angestrebten Versorgungsverträge nach einem Systemausstieg und außerhalb des Sozialgesetzbuches seien gesetzlich nicht zulässig. "Wir dürfen und werden einen solchen Vertrag weder mit Ärzten schließen, die kollektiv auf Ihre Zulassung verzichten, noch mit einem Berufsverband, der zu einem solchen Verzicht aufruft", heißt es in dem Schreiben.

Die AOK Bayern erklärte, der Hausarztvertrag mit dem BHÄV sei mit Frist zum 14. Januar gekündigt. Sollte der BHÄV bis dahin seine Aktivitäten mit dem Ziel eines Systemausstiegs nicht eingestellt haben, werde die Kündigung automatisch wirksam.

In seiner Presseerklärung betont der BHÄV, die Hausärzte forderten nicht mehr Honorar, sondern lediglich "den Fortbestand der laufenden Verträge über mindestens fünf Jahre, um Planungssicherheit zu erhalten". Auch nach einem Systemausstieg würden die Hausärzte ihre Patienten "auf Chipkarte und ohne Rechnungsstellung" behandeln.

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