Ärzte Zeitung, 05.07.2011

FDP mahnt Schäuble zu mehr Zurückhaltung

BERLIN (sun). Die schwarz-gelbe Koalition reagierte irritiert auf das Vorgehen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Das Bundesgesundheitsministerium zeigte sich derweil bemüht, die Rückfragen aus dem Finanzministerium ein "normales Vorgehen" zu nennen.

CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn nannte Schäubles Vorgehen "befremdlich". Das Gesetz setze den erklärten Willen der Koalitionsfraktion um, "die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu sichern und wieder attraktiver zu machen", sagte Spahn der "Ärzte Zeitung".

Dies schaffe man nun durch eine bessere Bedarfsplanung und den Abbau von Überversorgung, ohne dass es zu spürbaren Ausgabensteigerungen komme. "Wenn der Finanzminister noch Informationsbedarf hat, sollte er ihn dem Gesundheitsminister mitteilen, nicht dem Spiegel", betonte Spahn.

Auch FDP-Politiker Heinz Lanfermann verteidigte den Referentenentwurf gegen Schäubles Kritik: "Aus unserer Sicht gibt es keinen Änderungsbedarf." Er mahnte das Finanzministerium zu mehr "Zurückhaltung".

Dieses mische sich inhaltlich in die Diskussion ein und glaube, man habe die "intelligenteren Vorschläge". Die finanzielle Größe des geplanten Gesetzes sei mit einem dreistelligen Millionenbetrag "kein Aufreger", so Lanfermann.

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