Ärzte Zeitung, 23.08.2011

Bundesbank: Beitragssatz der BA reicht nicht aus

FRANKFURT/MAIN (fst). Die Bundesbank hält die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit dem aktuellen Beitragssatz von 3,0 Prozent für "strukturell unterfinanziert".

Ausreichen würde dieser Satz nur, "wenn sich die derzeit gute Arbeitsmarktlage noch weiter verbessert und eine nochmals gesunkene Zahl von Arbeitslosengeld-Empfängern den neuen langfristigen Durchschnitt bildet", heißt es im neuen Monatsbericht der Bundesbank.

Das aber sei "unwahrscheinlich". Da zudem der Bundeszuschuss von jährlich acht Milliarden Euro bis 2015 halbiert werden soll, sei eine finanzielle Unterdeckung "programmiert".

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