Ärzte Zeitung, 10.11.2011

Europarat: höchstens 14 Tage Isolationshaft!

STRAßBURG (dpa). Einzel- oder Isolationshaft sollte höchstens 14 Tage und nur als "letztes Mittel" eingesetzt werden. Das forderte der Präsident des Antifolterkomitees des Europarates, Latif Hüseynov, am Donnerstag in Straßburg.

Die Zwangsmaßnahme sei für Häftlinge eine schwere psychische Belastung und führe zu mehr Selbstmorden im Gefängnis. Dem Europarat gehören 47 Mitgliedsländer an. In Deutschland ist die Einzelhaft nicht einheitlich geregelt, es gibt weder Mindest- noch Höchstdauer.

Zum Schutz vor Misshandlung und Folter sollte auch sichergestellt werden, dass Personen direkt nach ihrer Festnahme Kontakt zu einem Anwalt aufnehmen könnten, sagte Hüseynov (Aserbaidschan) bei der Vorstellung des Jahresberichts 2010/2011 des Komitees.

Komittee schickt Verbesserungsvorschläge an Regierungen

Der Kontakt zu einem Anwalt sei die beste Garantie gegen Misshandlung. Die Experten des Komittees hatten zwischen August 2010 und Juli 2011 die Haftbedingungen in 14 Ländern überprüft.

Werden Missstände festgestellt, schickt das Komitee vertrauliche Verbesserungsvorschläge an die Regierungen. Wenn die Empfehlungen immer wieder ignoriert werden, kann das Komitee als politisches Druckmittel eine öffentliche Erklärung herausgeben. Im abgelaufenen Jahr wurde Griechenland wegen der Behandlung von Flüchtlingen ermahnt.

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