Ärzte Zeitung online, 05.01.2012

Trotz Arbeit: Fast drei Millionen arm

BERLIN (dpa). Zwischen 2,7 und 2,9 Millionen Erwerbstätige in Deutschland sind trotz ihrer Arbeit von Armut bedroht.

Trotz Arbeit: Fast drei Millionen arm

Der Gang zum Jobcenter ist für Niedriglöhner Realität - sie müssen aufstocken.

© dpa

Dies sind zwischen 7,1 und 7,5 Prozent aller Erwerbstätigen. Diese Zahlen nennt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion Die Linke.

Zwischen 2005 und 2010 sei die Zahl der Betroffenen relativ stabil geblieben, meldet der Bundestagspressedienst am Donnerstag unter Berufung auf die Antwort.

Als armutsgefährdet gilt, wer mit weniger als 929 Euro im Monat einschließlich staatlicher Sozialleistungen wie Wohngeld oder Hartz IV auskommen muss.

Die Linken-Fraktion wollte wissen, welche Konsequenzen die Bundesregierung aus dem CDU-Parteitagsbeschluss zum Niedriglohn zu ziehen gedenkt.

In ihrer Antwort betont die Bundesregierung, es sei nicht ihre Aufgabe, Parteitagsbeschlüsse zu kommentieren. Nach wie vor lehne die Bundesregierung einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn ab.

Es sei grundsätzlich Sache der Tarifpartner, Löhne und Arbeitsbedingungen festzulegen, heißt es in der Antwort.

Die SPD verweist in ihrem aktuellen Gesetzentwurf zur Einführung eines Mindestlohnes darauf, dass der Umfang der Niedriglohnbeschäftigung in Deutschland seit Mitte der 90er Jahre deutlich gewachsen ist und heute klar über dem europäischer Nachbarländer liege.

Die Zunahme wird in der Begründung vor allem auf den deutlich zurückgegangenen Grad der Tarifbindung zurückgeführt.

Zwischen 1998 und 2009 sei die Tarifbindung aller Arbeitnehmer im Westen von 76 Prozent auf 65 Prozent zurückgegangen, im Osten von 63 Prozent auf 51 Prozent. Der Gesetzentwurf wird derzeit im Sozialausschuss des Bundestages beraten.

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