Ärzte Zeitung, 21.02.2012

Kommentar

Giftpfeile in der Gesundheitspolitik

Von Florian Staeck

Die Zeiten werden härter in der Koalition. Die Zerwürfnisse bei der Kandidatenfindung für das Amt des Bundespräsidenten haben Auswirkungen gerade auf die innenpolitischen Kampfarenen, bei denen sich Union und FDP in der Vergangenheit oft spinnefeind gewesen sind. Paradebeispiel dafür ist die Gesundheitspolitik.

"Sehr konstruktiv" sei die Zusammenarbeit mit der FDP, man habe immer "tragfähige Entscheidungen" getroffen, befindet Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Union. Jenseits dieser Floskeln brodelt es in der Union.

Der Satz des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach Richtung FDP, man treffe sich immer zweimal im Leben, steht als Drohung im Raum - wo könnten die Giftpfeile die Liberalen am besten treffen? Bei Themen und Interessengruppen, die die FDP in der Vergangenheit - ob zu Recht oder Unrecht - als ihr Hausklientel betrachtet hat.

Die GOÄ-Reform ist ein Beispiel, die Stellung von Ärzten im Patientenrechtegesetz ein anderes. Die Union gönnt dem Konkurrenten in der eigenen Koalition nicht mehr das Schwarze unter dem Nagel.

Die bisher kaschierten ideologischen Unterschiede zwischen FDP und Union werden in der Gesundheitspolitik nun das Tagesgeschäft prägen.

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