Der Standpunkt zum Demografiegipfel

Die Kunst des Kleinerwerdens

Der Demografiegipfel hat nicht gehalten, was er versprochen hat, findet Florian Staeck. Er vermisst klare Vorgaben und Entscheidungen.

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Der Autor ist Redakteur im Ressort Gesundheitspolitik. Schreiben Sie ihm: florian.staeck@ springer.com

Demografiegipfel - das klingt bedeutungsvoll und verheißt Entscheidungen, klare Vorgaben. Nichts von dem leistet der Demografiegipfel, zu dem die Bundesregierung Vertreter aus Ländern, Kommunen und Wissenschaft gebeten hat.

Deutschland befindet sich längst mitten in einem dramatischen Bevölkerungsumbau, und dieser Prozess wird sich beschleunigen. Das Credo der Bundesregierung lautet: Der demografische Wandel ist gestaltbar - wir kümmern uns drum.

Doch wer den mit Tamtam inszenierten Bericht zur Demografie-Strategie der Bundesregierung liest, der stößt auf politische Prosa wie etwa: "In einer nationalen Präventionsstrategie sollen Prävention und Gesundheitsförderung weiterentwickelt werden."

Wer dagegen nach Zielen, nach einem Ordnungsrahmen für die Gestaltung des demografischen Wandels sucht, der findet: nichts. "Jedes Alter zählt" hat die Bundesregierung ihre Strategie betitelt. Längst kursiert im Internet eine alternative - ehrlichere - Variante: "Jedes Alter zahlt".

Einige Fakten dazu im Telegrammstil: In den kommenden 50 Jahren schrumpft Deutschland um bis zu zwölf Millionen Menschen, schon bis 2030 wird die Zahl der Erwerbsfähigen um 6,3 Millionen sinken. Dagegen nimmt die Zahl der über 65-Jährigen um mehr als fünf Millionen zu. Dies lässt den Druck auf die Sozialkassen steigen.

Besonders die Pflegeversicherung ist schlecht aufgestellt. Selbst die Bundesbank kritisiert, von der jüngst beschlossenen Förderung der privaten Pflegevorsorge würden vor allem Gutsituierte profitieren - der Staat finanziert Mitnahmeeffekte.

Wer ernsthaft den Anspruch erhebt, den Schrumpfkurs Deutschlands politisch gestalten zu wollen, der muss auch Abschied nehmen von Idealen wie etwa der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.

Viele Regionen im Osten werden schon binnen der nächsten zehn Jahre bis zu einem Fünftel ihrer Bevölkerung verlieren, Dörfer ausbluten. Deutschland muss die Kunst des Kleinerwerdens lernen. Dies wird mehr als einen Demografiegipfel brauchen.

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