Donnerstag, 24. April 2014
Ärzte Zeitung, 13.12.2012

Sachsen-Anhalt

SPD rückt von Zwangstests auf HIV ab

MAGDEBURG. Im Streit um die Einführung von Zwangstests auf HIV zum Schutz von Polizisten und Sanitätern hat die SPD in Sachsen-Anhalt ihre Unterstützung zurückgezogen.

Neue Erkenntnisse hätten ergeben, dass Zwangstests keinen Sinn machten, sagte Partei- und Fraktionschefin Katrin Budde am Mittwoch in Magdeburg.

Im Falle des Verdachtes, dass ein Polizist oder Sanitäter sich beim Einsatz mit HIV infiziert hat, müsse diesem in jedem Fall sofort ein Gegenmittel gegeben werden. Eine zwangsweise Untersuchung des möglichen Verursachers sei dafür nicht notwendig.

Die CDU hält an der Neuregelung dagegen fest. "Opferschutz geht vor Täterschutz", sagte CDU-Fraktionschef André Schröder. Zugleich wies er Darstellungen zurück, es gehe um massenhafte Zwangstests für Risikogruppen.

Die Gesetzesvorlage war unter anderem wegen des falschen Eindrucks, es ginge um Massentests von Schwulen, auf Kritik aus aller Welt gestoßen. (dpa)

|

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text
Weitere Top-Meldungen

Hautkrebs: Schützt viel Sonne vor Melanomen?

Es scheint paradox: Wer von Kind an häufig in der Sonne ist, hat offenbar ein geringes Melanomrisiko. Das zeigt eine deutsche Fall-Kontroll-Studie. mehr »

Rechte verletzt?: VdK will bessere Pflege einklagen

Die Zustände in Pflegeheimen verletzen die Grundrechte vieler Bewohner, findet der VdK - und kündigt Klage beim Bundesverfassungs­gericht an. Damit will der Sozialverband auch den Politikern beim Thema Pflege Beine machen. Der Gang vor Gericht stößt in der Politik auf ein geteiltes Echo. mehr »

Bessere Leistungen, weniger Geld: Kardiologie unter Druck

Das DRG-System wirke sich fatal auf die kardiologischen Abteilungen in den Kliniken aus, beklagen die Kardiologen auf ihrer Jahrestagung in Mannheim - und rechnen vor: Für identische oder bessere Leistungen gebe es 2014 zehn Prozent weniger Geld als im Vorjahr. mehr »