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Linksfraktion fragt nach Ärzten bei Abschiebungen
BERLIN. Die Linken im Bundestag erkundigen sich in einer parlamentarischen Anfrage nach der Rolle von Ärzten bei Abschiebungen. In insgesamt 17 Fragen fordert die Fraktion Auskunft unter anderem darüber, inwiefern die Bundesregierung einen Konflikt sieht "zwischen den auf fachlicher Expertise bestehenden Ärztekammern und den auch niedrigere Qualifikationen akzeptierenden Innenministerien".
Wissen möchte die Linke auch, nach welchen Kriterien die Bundespolizei Ärzte auswählt, die bei Abschiebungen hinzugezogen werden. Ärzten fällt dabei die Aufgabe zu, die Reisefähigkeit der Betroffenen zu bescheinigen. Hier möchte die Linke wissen, welche Qualifikation die Ärzte bei der Diagnose psychischer Erkrankungen nachweisen müssen. (fst)
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