"Preisschaukel": Ministerium plant Sonderabgabe

BERLIN (hom/fst). Das Bundesgesundheitsministerium plant eine Sonderabgabe für Pharmahersteller, die Regelungen des Arneimittel-Sparpakets (AMNOG) umgehen. Man plane eine "entsprechende Initiative", sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag auf Anfrage der "Ärzte Zeitung". Details stünden aber noch nicht fest, so der Sprecher weiter.

Anfang August waren Vorwürfe gegen einzelne Hersteller laut geworden, sie würden durch eine "Preisschaukel" den seit vergangenem Monat von sechs auf 16 Prozent erhöhten Zwangsrabatt zugunsten der Krankenkassen umgehen. Dabei wurden die Preise für einzelne Preise vor Inkraftreten des Sparpakets kurzfristig angehoben, um sie anschließend wieder zu senken. Im Ergebnis konnten die Hersteller den höheren Rabatt ganz oder teilweise umgehen.

Der Verband forschender Arzneimittelhersteller (VFA) distanzierte sich von solchen Ausweichstategien: "Wir respektieren und akzeptieren den Geist dieses Gesetzes", hatte der vfa-Vorsitzende Wolfgang Plischke Anfang August erklärt. Die nun geplante Sonderabgabe soll Zwangsrabatte von bis zu 20,5 Prozent zur Folge haben.

Die gesetzlichen Kassen sollen durch den von sechs auf 16 Prozent erhöhten Zwangsrabatt um jährlich etwa 1,15 Milliarden Euro entlastet werden.

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