Ärzte Zeitung online, 09.08.2012

PKV-Zwangsrabatte

Hersteller wehren sich gegen Doppelbelastung

Mehrwertsteuer für Zwangsrabatte, die Pharmaunternehmen der PKV gewähren? Das stößt bei Arzneiherstellern auf scharfe Ablehnung.

BONN (eb). Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) rechnet mit zahlreichen Klagen gegen die beabsichtigte Besteuerung des Herstellerzwangsrabattes.

"Ich bin ganz sicher, dass unsere Mitgliedsunternehmen reihenweise gegen entsprechende Steuerbescheide vor die Finanzgerichte ziehen werden", sagte Dr. Hermann Kortland, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des BAH, im Handelsblatt (Mittwochausgabe).

Auslöser hierfür ist eine Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, wonach der von der pharmazeutischen Industrie an die privaten Krankenversicherungen (PKV) abzuführende Zwangsrabatt der Mehrwertsteuer unterliegen soll.

Zwar müssen die Hersteller auch gegenüber der GKV den Zwangsrabatt von bis zu 16 Prozent leisten, eine zusätzliche Belastung durch die Mehrwertsteuer fällt jedoch nicht an.

"Der Gesetzgeber wollte den Herstellerzwangsrabatt in der GKV wirkungsgleich auf die PKV übertragen. Genau dies geschieht aber nicht. Mit der nun beabsichtigten Regelung erhöht sich der Zwangsrabatt an die PKV auch noch um die Mehrwertsteuer", erläuterte Kortland die Auswirkungen.

Der BAH fordert daher das Bundesfinanzministerium auf, von der geplanten Besteuerung abzusehen. Zudem sollte der im August 2010 erhöhte Zwangsrabatt grundsätzlich sowohl für die PKV als auch für die GKV überdacht werden.

Topics
Schlagworte
Arzneimittelpolitik (6802)
Organisationen
BAH (167)

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Mehr Metastasen

Immer mehr Männer mit Prostatakrebs in den USA haben schon bei der Diagnose Metastasen. Ihr Anteil hat sich fast verdoppelt. Auch die Inzidenz solcher Tumoren nimmt zu. mehr »

Deutsches Defizit

Diabetes-Prävention, Strategien gegen Polypharmazie, digitale Versorgungsangebote: Neue Initiativen gibt es zuhauf. Doch Patienten müssen davon wissen. Genauo daran hapert es aber. mehr »

"Einfache Ersttherapie ist für fast alle Patienten möglich"

Die antiretrovirale Therapie ist bei neu diagnostizierter HIV-Infektion stets angezeigt, und zwar unabhängig vom Stadium der Infektion oder der Helferzellzahl. mehr »