"Pille danach"
Regierung spielt weiter auf Zeit
Vor der Entscheidung der EMA zur Rezeptfreiheit von Ulipristal hat das BMG noch keine Vorbereitungen getroffen.
Veröffentlicht:BERLIN. In der Diskussion um die "Pille danach" und die Empfehlung des EU-Arzneimittelausschusses, das Präparat "ellaOne®" rezeptfrei abzugeben, spielt die Bundesregierung bei Regelungen zur Beratung oder möglichen Änderungen des Heilmittelwerbegesetzes weiter auf Zeit.
"Die endgültige Entscheidung bleibt abzuwarten", heißt es in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag.
Aus dem Dokument, das der "Ärzte Zeitung" vorliegt, geht ebenfalls hervor, dass die Bundesregierung davon ausgeht, dass "als letzte Konsequenz" auch Notfallkontrazeptiva mit dem Wirkstoff Levonogestrel aus der Verschreibungspflicht entlassen werden könnten.
Über die Qualitätsanforderungen an die künftige Beratungsqualität bei der Abgabe der rezeptfreien "Pille danach" wurden noch keine Gespräche geführt, erklärt die Bundesregierung.
"Auch hat die Bundesregierung noch keine Pläne, wie insbesondere junge und sozial benachteiligte Frauen die Kosten für das Notfallpräparat weiterhin erstattet bekommen können", kommentiert Kathrin Vogler, Sprecherin für Arzneimittelpolitik bei der Linksfraktion im Bundestag.
Weiter teilte Vogler mit: "Die EU-Kommission wird wohl in wenigen Wochen der Empfehlung des Arzneimittelausschusses der europäischen Arzneimittelagentur folgen und die Rezeptpflicht für Ulipristal aufheben.
Dann wird es eng für Minister Gröhes Blockade." Aus der Antwort werde auch deutlich, dass die Bundesregierung sich weiter ein "Hintertürchen" offen halte, da "speziell für Verhütungsmittel nationale Sonderwege beibehalten werden können", so Vogler.
Außerdem erklärt die Bundesregierung, dass die acht deutschen Mitglieder im EMA-Ausschuss gegen das Ende der Verschreibungspflicht votiert haben. (bee)
