Ärzte Zeitung, 30.09.2008

Kommentar

Der Nebenkanzler hat ausgedient

Von Florian Staeck

Vielen Zuschauern ist das Bild noch präsent: Als im Oktober 2006 in nächtlicher Runde wichtige Pflöcke bei der Gesundheitsreform eingeschlagen wurden, stand Edmund Stoiber bei der Pressekonferenz wie ein Nebenkanzler an der Seite von Angela Merkel - und hatte zuvor noch die Konvergenzklausel zum Schutz des Bayernlands durchgedrückt.

Die Regionalpartei CSU hatte wie selbstverständlich einen bundespolitischen Macht- und Gestaltungsanspruch. Verbürgt war dieser durch herausragende Wahlergebnisse der Christsozialen. Das ist seit Sonntag aus und vorbei.

Trotz der verheerenden Niederlage der CSU gibt es im bürgerlichen Lager einen klaren Gewinner: Angela Merkel. Die Machtstatik in der Koalition hat sich mit dem Wahlsonntag geändert, die Bundeskanzlerin muss künftig weniger Rücksicht auf die Schwesterpartei nehmen.

Gerade in der Gesundheitspolitik waren in der Vergangenheit Querschüsse aus München an der Tagesordnung. Vor den Bundestagswahlen im Jahr 2005 wurde zwischen den Schwesterparteien erbittert um Einzelheiten der geplanten - nie realisierten - Gesundheitsprämie gerungen.

Einen ersten Lackmustest der neuen Machtverhältnisse gibt es schon: Die CSU befürwortet mit Blick auf bayerische Verhältnisse den Vorrang für Ärzteverbände beim Abschluss von Hausarztverträgen - ob das der künftige Koalitionspartner auch will?

Lesen Sie dazu auch:
Hoppenthaller erwartet auch von einer Koalitionsregierung Hilfe

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

ALS ist mit Demenz eng verwandt

Stephen Hawking ist wohl der berühmteste Patient, der an Amyotropher Lateralsklerose leidet.Forscher haben nun herausgefunden, dass ALS und temporale Demenz eng verwandte Krankheitsbilder sind. Das könnte Einfluss auf das Diagnoseverfahren haben. mehr »

Innovationsfonds startet in die Versorgungsrealität

Der Innovationsfonds ist offiziell in die Umsetzungsphase gestartet. Die 300 Millionen Euro für das Jahr 2016 teilen sich 91 Versorgungs- und Forschungsprojekte. mehr »

Sind Computer bald die besseren Psychotherapeuten?

Immer mehr Online-Psychotherapien drängen auf den Markt. Die meisten sind weder besonders einfühlsam noch allzu intelligent. Dennoch sind die Erfolge erstaunlich. mehr »