Ärzte Zeitung, 13.01.2010

Rösler ficht die Kritik an seinen Reformplänen nicht an

Abstriche von seinen Reformplänen will Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler nicht machen.

Von Dirk Schnack

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Will das Gesundheitswesen deregulieren: Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler in Kiel. © di

KIEL. Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler steht zu seinen Reformplänen und wirbt um Zeit für die Umsetzung. Zugleich warnt er vor Spekulationen über den Zuschussbedarf für die GKV.

In Zusammenhang mit der öffentlichen Diskussion über den voraussichtlich benötigten Steuerzuschuss für die gesetzliche Krankenversicherung warnte Rösler davor, die Menschen zu verunsichern. Nach seinen Angaben wird derzeit noch geprüft, wie hoch der Zuschuss ausfallen müsste, wenn die von ihm angestrebte Umstellung von einem prozentualen Beitrag auf eine vom Einkommen unabhängige Kopfpauschale greift.

Auf einer FDP-Veranstaltung in Kiel bekräftigte Rösler, dass er trotz der massiven Kritik zu diesen Plänen steht. Die zahlreichen, oft widerstreitenden Interessen im Gesundheitswesen gäben ihm "die innere Freiheit, das zu tun, was ich für richtig halte", sagte Rösler.

Dazu gehört eine kräftige Deregulierung und Entbürokratisierung des deutschen Gesundheitswesens. "Wir brauchen eine neue Geisteshaltung im Gesundheitswesen: Weg von der Kontrollitis hin zu mehr Vertrauen in die Leistungserbringer. Wir wollen ein System, das sich nicht anmaßt, alles und jeden lenken zu wollen", sagte Rösler. Dieses Vertrauen in die Gesundheitsberufe rechtfertigt der gelernte Arzt mit dem Anspruch, den diese mit der Ergreifung ihres Berufes an sich selbst stellen, nämlich den Menschen zu helfen.

Von einer solchen neuen Einstellung verspricht sich der Bundesgesundheitsminister zugleich positive Impulse für die Versorgung, weil die frei werdende Zeit für die Patienten genutzt werden könnte.

Dieses Ziel verband Rösler mit einem dicken Lob für die Gesundheitsberufe. Sie hätten es geschafft, trotz der politischen Rahmenbedingungen der vergangenen Jahre, dass die Gesundheitsversorgung in Deutschland international nach wie vor zu den besten zählt. Die bereits jetzt immense volkswirtschaftliche Bedeutung des Gesundheitswesens könnte nach seiner Ansicht durch Deregulierung noch gesteigert werden. Befürchtungen, dass dies zu Lasten der Patienten gehen könnte, trat er entgegen.

Freie Marktwirtschaft ist nach seiner Ansicht im Gesundheitswesen nicht gefragt. Nötig seien "mündige Patienten und aufgeklärte Versicherte". Besonders chronisch Kranken bescheinigte Rösler ein hohes Wissen über das sie betreffende Thema.

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