Ärzte Zeitung, 09.02.2010

Kommentar

SPD erklärt den Fonds zur Altlast

Von Florian Staeck

Die SPD will in der Gesundheitspolitik zu neuen Ufern aufbrechen: Zusatzbeiträge für Versicherte und der Einheitsbeitrag der Kassen sollen als Erblast der großen Koalition entsorgt werden.

Die Ankündigung von SPD-Fraktionsvize Elke Ferner führt die Absetzbewegung vom gemeinsamen Projekt "Gesundheitsfonds", die schon seit Oktober 2009 zu beobachten war, konsequent zu Ende.

Die Sozialdemokraten setzen nun auf die paritätische Finanzierung in der GKV. Mehr Steuermittel sollen die Kassen retten - woher das Geld kommen soll, bleibt unklar. Doch dieser Ball liegt bei Gesundheitsminister Philipp Rösler. Er muss Sparvorschläge vorlegen, die kurzfristig Wirkung entfalten. Derweil definiert sich die SPD neu - als Oppositionspartei.

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