Ärzte Zeitung, 17.05.2010

Kommentar

Heißer Sommer ist programmiert

Von Florian Staeck

Die unangenehmen Wahrheiten sind bis nach der NRW-Landtagswahl verschoben worden -  jetzt kommen sie auf niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser geballt zu. Nach der Pharma-Industrie hat die Union diese beiden Gruppen zu ihrem nächsten Sparziel erkoren. Die Rechnung ist einfach: Das prognostizierte Defizit der Kassen im kommenden Jahr beträgt sechs bis 15 Milliarden Euro.

Das Arznei-Sparpaket, das die Koalition gegen viele Widerstände geschnürt hat, bringt maximal zwei Milliarden Euro Einsparungen. Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der Union, hat das Sparziel auf bis zu fünf Milliarden Euro taxiert. Noch gibt die Regierung Beruhigungsparolen aus: Man wolle die Kostensteigerungen nur "kurzfristig abflachen".

Bei einer Nullrunde für Ärzte und Kliniken wird es angesichts der Kassenfinanzen kaum bleiben können. Die KBV dagegen fordert ein Plus von neun Prozent für 2011. Wenn die Regierung bald ihre Reformpläne vorlegt, verspricht der Sommer heiß zu werden.

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