Ärzte Zeitung, 26.10.2010

Bayerischer Hausärzteverband droht mit "Systemumstieg"

Der Bayerische Hausärzteverband bereitet sich auf eine neue Kraftprobe vor: Wird Paragraf 73b geändert, soll Ende Januar in einer Versammlung in Nürnberg über den Ausstieg aus dem GKV-System abgestimmt werden.

Von Jürgen Stoschek

Bayerischer Hausärzteverband droht mit "Systemumstieg"

Ende Januar plant der Hausärzteverband eine Veranstaltung, bei der der Ausstieg ad hoc entschieden werden soll.

© Figge / imago

MÜNCHEN. Für den Fall, dass der Paragraf 73b zur hausarztzentrierten Versorgung geändert wird, will der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) den Hausärzten im Freistaat den "Systemumstieg" empfehlen. Die Entscheidung über einen Austritt aus dem KV-System soll dann am 26. Januar 2011 in Nürnberg fallen.

Das hat die Landesdelegiertenversammlung des BHÄV in Manching mit 99 zu elf Stimmen beschlossen. Die Beschlüsse der Delegiertenversammlung und deren Begründung seien inzwischen dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und Gesundheitsminister Markus Söder mitgeteilt worden, hieß es.

Sollte der 73b "entsprechend den Plänen der FDP und des Bundesgesundheitsministers Rösler" im GKV-Finanzierungsgesetz geändert werden, will der BHÄV seine Mitglieder Anfang Dezember ausführlich über die Rechtssituation und über das weitere Vorgehen informieren.

Für neue Hausarztverträge will die Koalition den Fallwert de facto auf KV-Niveau begrenzen. Bei der geplanten Vollversammlung Ende Januar in der Nürnberger Arena sollen sogenannte "Vertragsarztverzichtserklärungen", die mit einem Strichcode versehen sind, noch während der Versammlung eingescannt werden.

Die Veranstaltung sei keine Korbveranstaltung wie vor drei Jahren, betonte der BHÄV. Vielmehr werde an diesem Tag die Entscheidung fallen, ob die Hausärzte aus dem Kollektivvertragssystem aussteigen werden. Der Stand der Abstimmung werde auf eine Großleinwand übertragen werden.

Sollte es nach einer Entscheidung für den Systemumstieg zu "Auseinandersetzungen mit den Kassen" kommen, will der BHÄV den Hausärzten in Bayern mehrwöchige oder unbefristete Praxisschließungen vorschlagen, beschloss die Delegiertenversammlung.

Zugleich forderten sie zur Teilnahme an der KV-Wahl auf. Um zu verhindern, dass die KV Bayerns weiter Politik gegen den Hausärzteverband mache, dürfe dem Verband keine Stimme verloren gehen, hieß es.

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